Sitzung: 12.04.2023 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Amtes Peitz/Picnjo
Vorlage: AP/OA/144/2023
Beschluss:
Frau Mucha ergreift das
Wort, um die Beschaffung und dessen Notwendigkeit eines Notstromaggregates zu
erläutern.
Es wurde im Vorfeld zur
Beschlussfassung im Amtsschuss den Mitgliedern umfangreiche Unterlagen und
Ausschreibung zur Verfügung gestellt.
Es wird eine Absicherung für
den Katastrophenfall, Waldbrände und sonstigen wichtigen Notfällen als
notwendig erachtet, um für den Blackout-Fall abgesichert zu
sein.
Im Vorfeld wurde bereits ein
Angebot eingeholt und der vorliegende Preisvorschlag liegt bei 35.000 €.
Aufgrund der Angebotssumme wird ein Vergabeverfahren erforderlich sein.
Daraufhin wurde mit den
Feuerwehren ein gemeinsames Leistungsverzeichnis erstellt. Um die Anschaffung
und Ausschreibung voranzutreiben und so schnell wie möglich nach außen zu
publizieren, wurde die Thematik in die jetzige Sitzung mitaufgenommen.
Hintergrund sind die stetig ansteigenden Preise, welche eine Anschaffung
irgendwann unmöglich erscheinen lassen.
Herr Groba erläutert, dass
dieser Ausschuss die Richtung und Umsetzung grob vorgeben sollte, um
Diskussionen und Kontroversen im Amtsausschuss zu vermeiden.
Herr Krakow verweist auf ein
solches Szenario im Sommer 2020, welches einen hohen wirtschaftlichen Schaden
verursacht hat. Es ging nichts mehr und er erachtet eine solche Anschaffung als
zwingend erforderlich.
Frau Hölzner ergreift das
Wort und erklärt, dass der Landkreis/das Land dazu aufgerufen hat, hinsichtlich
eines Blackout-Falls entsprechende Szenarien abrufen zu können.
Diese Absicherung zielt auf
Notunterkünfte, Wärme, Wasser und Stromabsicherung ab.
Es wurde sich bereits
mehrfach mit den Amtsleitern und den Feuerwehren getroffen, um einen Notfallplan zu entwickeln.
In den Sitzungen wurden die
folgenden Punkte durchleuchtet:
* Wer informiert die
Bevölkerung?
* Wie läuft das in den
einzelnen Ortsteilen ab?
* Wo haben wir
Notstrom?
* Ist die
Lebensmittelversorgung gewährleistet? Beratung dazu erfolgt in der 4.
Runde
* Wie lange ist die
Versorgung mit Diesel und Kraftstoff möglich?
* Apotheke, wie lange kann
diese eine Versorgung mit den wichtigsten
Medikamenten gewährleisten?
Der Landkreis stellt zwei
sog. “Leuchttürme” zur Verfügung, im Wert von ca. 130.000,- €
Enthalten ist ein
Notstromaggregat sowie weitere Materialien zur Rettung und Versorgung der
Bevölkerung.
Es gab weitere Hinweise
durch Herrn Lehmann, Herrn Sonke und Herrn Groba.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen