Sitzung: 12.04.2023 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Amtes Peitz/Picnjo
Beschluss:
Frau Hölzner beantwortet die
Frage auf Seite 7 - von Frau Kallauke aus der letzten Sitzung:
Ab dem 01.01.2023 zahlt die LEAG
einen Mengenpreis von 1,39 €/m3 (netto) für die ersten 5.000 m3. Ab 5001 m3
beträgt der Mengenpreis 1,25 €/m3 (netto). Der monatliche Grundpreis beträgt
743,50 €.
Frau Hölzner spricht die Thematik
Feuerwehrgerätehaus in Drachhausen und dessen eventuellen Anbau an. Es gab
einen Vororttermin, um den Standort, den weiteren Werdegang und Umsetzung zu
besprechen. Es wird derzeit eine Kostenkalkulation durchgeführt, um zu sehen,
ob dies im Haushaltsjahr 2024/2025 darstellbar ist oder nicht.
Frau Mucha äußert sich zur
Thematik Feuerwehrfahrzeuge. Hier liegen aktuelle Informationen vor.
Es ist jetzt offiziell
bekannt gegeben worden, dass mit dem Fahrzeugbau die Firma Rosenbauer
beauftragt wurde. Nach Rücksprache mit Herrn Schneider finden im Juni die
Trägergespräche statt.
Anschließend ist eine
weitere Ausschreibung hinsichtlich der Beladung geplant, da die jetzige
Ausschreibung ohne Beladung vollzogen wurde. Ausführung der Ausschreibung ist
für Ende 2023 avisiert.
Herr Sonke ergreift das
Wort, um auf die Trägergespräche noch einmal genauer einzugehen und warum erst
einmal nur das reine Fahrzeug ausgeschrieben wurde. Einzelne Feuerwachen
benötigen oftmals für ihre Fahrzeuge andere Ausstattungen. Ferner verweist er
auf die Zeitdauer und die damit verbundene Auslieferungszeit.
Es wird auch noch einmal
verdeutlicht, wie unterschiedlich die Betrachtung und die Gesetzlichkeiten in
den einzelnen Bundesländern vorgenommen werden und es dann zu unterschiedlichen
Genehmigungen/Bescheiden kommen kann.
Frau Mucha bekräftigt noch
einmal, dass sie versucht, die Einzelheiten berücksichtigen zu lassen. Ferner
wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, um bereits im Vorfeld die Selektion der
einzelnen Fahrzeuge vornehmen zu lassen, um dann am Stichtag alle Anforderungen
parat zu haben.
Bezüglich der Lichtmasten
wurde seitens Herrn Sonke ein positives Feedback gegeben und dass diese als
Standardisierung dabei sind.
Die Vorbereitung laufen und
es erfolgen separate Einladungen für die einzelnen Feuerwachen. Die
Auslieferung der Fahrzeuge wird einige Zeit in Anspruch nehmen und Herr Sonke
geht von Anfang nächsten Jahres aus. Kostenpunkt ca. 340.000 € pro
Fahrzeug.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen