Beschluss:

 

 

Herr Kruse erläutert das Thema. In Bezug auf die Nutzung der Bühne der Stadt Peitz durch Dritte häufte sich in letzter Zeit Unmut, insbesondere, wenn es um den Auf- und Abbau geht.  Die Ausleihe der Bühne ist in der Museumssatzung geregelt, da die Bühne für das Hüttenmuseum beschafft wurde. Laut Herrn Krakow gebe es eine Festlegung, dass der Bauhof die Bühne auf- und abbauen müsse.

Herr Kruse erläutert, dass der Förder- und Tourismusverein Peitzer Land die Bühne erwerben würde und Veranstaltern kostenpflichtig vermieten würde.

Dagegen erheben sich Widersprüche der Ausschussmitglieder. Ein Verkauf der Bühne wird abgelehnt.

 

Die Bühne wurde vor kurzem vom TÜV geprüft. Kleinere Mängel müssen behoben werden.

 

Auf alle Fälle muss die Museumssatzung geändert werden, in der das Thema Bühnenverleih klarer geregelt wird.

 

Frau Leschniewski verlässt die Sitzung um 18:54 Uhr.

 

Zum Thema Satzungsänderung erklärt Herr Huhle, dass die Satzungen insgesamt geändert werden müssen. Es gibt Pflichtanpassungen wie z.B. die sorbische/wendische Schreibweise der Stadt

und die Ausweisung der Umsatzsteuer. Überlegt werden muss auch, ob bestimmte Themen, z.B. die Vermietung von Veranstaltungsflächen, in separaten Satzungen zu regeln seien.  Eventuell könnte man die Themen Museumsarbeit und Nutzung der Gebäude als Veranstaltungsräume voneinander trennen. Eine Satzung für die Nutzung der Bühne müsse separat erarbeitet werden.  

 

Herr Chrobot vertritt die Auffassung, dass die Satzungen nicht im Dezember beschlossen werden können. Er schlägt vor, dass es einen generellen Beschluss geben könnte, dass für sämtliche Satzungen die notwendigen Änderungen (sorbischer Name, Ausweisung Umsatzsteuer) gelten. Dieses Verfahren könnte als provisorische Zwischenlösung betrachtet werden. Über die vielfältigen Satzungsänderungen muss man in Ruhe nachdenken. 

Herr Bubner regt an, dass sämtliche Preise in separaten Gebührenordnungen zu regeln sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen