Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die Verwaltung entsprechende Verträge mit der Deutschen Glasfaser gemäß der Auflistung laut Protokoll abzuschließen.

 

 

 

 

 

Frau Mucha erklärt, dass grundsätzlich jede Gemeinde/Stadt für sich entscheidet, in welchem kommunalen Gebäude ein Glasfaseranschluss erfolgt.

Es muss entschieden werden, welche kommunalen Objekte angebunden werden sollen und in welchem Umfang.

Der Abschluss des Leistungsvertrages erfolgt durch die Stadt und wird auch von der Stadt getragen.

Für Objekte, die über die Stadt vermietet oder verpachtet werden, wird ein Gestattungsvertrag abgeschlossen. Dieser wird entweder umgelegt oder durch den Mieter/Pächter selbst beantragt und gezahlt.

Frau Mucha schlägt vor, die Tabelle mit den Gebäuden durchzugehen und anhand dessen zu entscheiden, welche Vertragsart abgeschlossen werden soll.

 

Herr Müller erkundigt sich, ob die Kosten konstant bleiben, oder ob sich eine Erhöhung nach 12 Monaten abzeichnet.

Frau Mucha erklärt, dass es dazu bislang keine Übersicht gibt.

Herr Fillmer merkt an, dass man sich über die Kosten vorher im Klaren sein muss.

 

Herr Chrobot verweist auf seine E-Mail vom 20.10.22 (Anlage zum Protokoll) und informiert über den Vorschlag der CDU Fraktion.

 

Herr Fillmer ist der Meinung, dass das Fischereimuseum nicht der Stadt gehört und bittet dies zu prüfen.

 

Herr Müller erklärt, dass der Glasfaseranschluss nur bis zum Gebäude verlegt wird. Innen muss für eine Nutzung möglicherweise auch die vorhandene Technik aufgerüstet werden.

 

Herr Schulz informiert, dass der Prozentsatz momentan bei 25 % liegt.

 

Herr Roschke gibt zu bedenken, wenn bestimmte Objekte weggelassen werden, wird eine Nachrüstung des Glasfaseranschlusses kostenintensiver sein.

 

Herr Krakow bittet um Abstimmung, welche Objekte einen Glasfaseranschluss bekommen sollen.

 

		Glasfaseranschluss Ja/Nein
1	Kita "Sonnenschein"	Ja
2	Friedhofshalle Triftstraße	Nein
3	Friedhofshalle Dammzollstraße neu	Nein
4	Rathaus	Ja
5	Multikulturelles Zentrum	Ja
6	Hüttenmuseum/Fischereimuseum	Ja
7	Beachbar + Anbau Garkosche	Nein
9	Malzhausbastei	Nein
10	Festung	Ja
11	Amtsbibliothek	Ja
12	ehem. Rettungswache/ Jugendclub	Ja
13	Oase 99	Ja
14	Sportlerheim Eintracht	Ja
15	Bauhof Peitz	Nein

 

Abstimmung

Ja 9

Nein 0

Enthaltung 3

 

Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Nummerierung die 8 fehlt.

 

Herr Chrobot bittet, den beigefügten Gestattungsvertrag (Muster - Anlage 3) auf die Kommunen anzupassen. Der Gestattungsvertrag für Mehrfamilienhäuser trifft auf die Objekte der Kommunen nicht zu.

 

Herr Krakow bittet um Abstimmung, welche Verträge die Objekte erhalten sollen.

 

		Vertragsart
1	Kita "Sonnenschein"	Leistungsvertrag
2	Friedhofshalle Triftstraße	Nein
3	Friedhofshalle Dammzollstraße neu	Nein
4	Rathaus	Leistungsvertrag
5	Multikulturelles Zentrum	Gestattungsvertrag
6	Hüttenmuseum/Fischereimuseum	Leistungsvertrag
7	Beachbar + Anbau Garkosche	Nein
9	Malzhausbastei	Nein
10	Festung	Leistungsvertrag
11	Amtsbibliothek	Gestattungsvertrag
12	ehem. Rettungswache/ Jugendclub	Gestattungsvertrag
13	Oase 99	Leistungsvertrag
14	Sportlerheim Eintracht	Gestattungsvertrag
15	Bauhof Peitz	Nein

 

Abstimmung

Ja 11

Nein 0

Enthaltung 1

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …17…….

Davon anwesend …12…

 

Abstimmung  …11……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …1… Enthaltungen