Beschluss:

Es kamen wieder große Diskussionen zum Thema Nutzung des Beratungsraumes der Feuerwehr auf. Angesprochen wurde wieder, dass es eine Satzung gibt, an welche sich gehalten werden soll. Herr Exler erwähnt, dass es am Donnerstag, den 17.03.2011, ein Treffen mit ihm, dem Bürgermeister, zwei Gemeindevertretern und Herrn Krautz gab. Dort wurde besprochen, dass eine Leichtbautrennwand nicht üblich ist und auch nicht gebaut wird und dass die Nutzung für die Sportfrauen vorläufig bis zum 31.03.2011 gewährt wird. Frau Keller hat diesbezüglich ein Schreiben vom Amt erhalten. In diesem Zusammenhang sagt Herr Exler, dass die Räume des Sportlerheims nun erst einmal geprüft werden, um zu sehen, inwieweit eine Nutzung der Räume gewährt werden kann.

Die Feuerwehr, vertreten durch Herr und Frau Semisch, positioniert sich ebenfalls zur Nutzung des Beratungsraums. Herr Semisch meint, wenn in diesem Raum weiterhin dem Sportverein der Zutritt gewährt wird, tritt die Leitung der Feuerwehr zurück.

Dieses Thema bedarf jedoch der weiteren Klärung.

Weiterhin kamen Beschwerden von den Bürgern sowie von Herrn Lehmann, dass keine schriftlichen Antworten an die Bürger geschickt worden sind. Herr Kschammer verweist auf die Anlage zum Tagesordnungspunkt 6. Dies sind die Antworten auf die Fragen der letzten Einwohnerfragestunde.

Herr Pösch beschwert sich, dass seine Anfrage von der vorigen Sitzung bezüglich des Kaufvertrags mit Frau Bradka nicht im Protokoll steht und er bis jetzt keine weitere Antwort vom Amt erhalten hat. Das Amt Peitz wird nun beauftragt eine schriftliche Darstellung für Herrn Pösch zu erarbeiten.

Frau Kuderer hat eine Anfrage zum Kauf von einem bestimmten Teil eines Weges. Herr Exler informiert, dass Anfragen zum Kauf von Wegen/Grundstücken in der Bürgermeisterfragestunde beantwortet werden.

Weiterhin kam eine Anfrage bezüglich der Reparaturkosten des Zaunes der Kita. Da dort ein Auto gegengefahren ist, musste der Zaun umgehend repariert werden. Herr Kschammer informiert, dass bereits eine Unfallmeldung an das Ordnungsamt gegeben wurde, so dass der Fahrer für den Schaden aufkommen muss.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen