Beschluss:

 

 

 

Die Abgeordneten erhalten zur Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtverordneten-versammlung der Stadt Peitz vom 18.05.2022 Korrekturen in den Seiten 5, 11 und 13. Diese Seiten sind in der vorliegenden Niederschrift auszutauschen.

 

Herr Chrobot folgert, dass die „rot“ gekennzeichneten Passagen auf Grund seiner bereits im Vorfeld gegebenen Hinweise geändert wurden, ist aber der Auffassung, dass noch nicht alle geforderten Ergänzungen und Änderungen aufgenommen wurden. Insbesondere ist die Protokollierung im TOP 12 (Diskussion zum Antrag des Fischerfestvereines) unvollständig. Von daher verweist es auf seine schriftlichen Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 15 Sitzung der SVV am 18.06.2022, die er dem Bürgermeister und der Amtsdirektorin per Email am 05.07.2022 übergeben hat. Zu TOP 12 beantragt er darin eine korrigierte Protokollierung nach Tonbandmitschnitt, da dies ein sehr sensibles Thema sei und somit richtig zu protokollieren ist.

 

Die schriftlichen Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 15 Sitzung der SVV am 18.06.2022 mit den beantragten Änderungen und Ergänzungen von Herrn Chrobot vom 05.07.2022 sind als Anlage dem Protokoll beigefügt und werden bestätigt.

 

Herr Schulz schließt sich den Änderungen und Ergänzungen, die bereits in der Niederschrift der 15. Sitzung vorgenommen wurden, an.

 

Herr Schulz verweist auf einen Beschlussantrag der Fraktion „Wir für Peitz“, der im TOP 5 aufzunehmen ist. Dem wird Rechnung getragen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen