Beschluss:

 

 

Die FDP-Fraktion stellt den Antrag, dass alle Maßnahmen, die zum Abriss oder Neubau des Gewerbeschildes führen, gestoppt werden.

 

Herr Exler antwortet, dass Frau Donath die Aufgabe hatte, alle wichtigen Fakten zusammenzutragen. Es war angedacht, eine modernere Variante aufzustellen und die Gewerbetreibenden zu beteiligen. Der Plan für den neuen Standort ist den Abgeordneten übergeben worden.

 

Er führt weiter aus, dass das Thema erstmalig am 26.04.2021 in der Stadtverordnetenversammlung aufkam. Gleichzeitig wurde die Maßnahme umfänglich im Bauausschuss am 27.05.2021 vorberaten. Des Weiteren gab es einen Vor-Ort-Termin. Nunmehr muss diskutiert werden, wie der Plan umgesetzt werden soll.

 

Das Gewerbeschild ist nunmehr 25 Jahre alt und bereits etwas verschlissen.

 

Es gibt eine rege Diskussion zur Umsetzung und Art des neuen Gewerbeschildes.

 

Herr Exler schlägt vor, den alten Rahmen wieder zu verwenden, um Kosten zu sparen.

 

Herr Minetzke möchte wissen, warum das Schild nicht einen Meter vorgesetzt werden kann? Die Beleuchtung könnte neu angebracht werden, aber die Werbeschilder der Gewerbetreibenden könnten bleiben.

 

Herr Walter denkt, dass die FDP-Fraktion das nicht akzeptieren wird.

 

Herr Exler weist darauf hin, dass man heute das Thema nur zur Diskussion stellt. Es wird kein Beschluss gefasst.

 

Abschließend wird festgelegt, dass man sich mit den Betreffenden kurzfristig vor Ort treffen wird. Das Bauamt wird einladen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen