Sitzung: 27.01.2022 Gemeindevertretung Drachhausen/Hochoza
Beschluss:
In
der 6/ 7 Kalenderwoche soll der Bau des Funkmastes beginnen. Herr Duhra äußert
seine Bedenken bezüglich der Stromzuführung. Er befürchtet, dass die Bankette
und die Straße Schaden nehmen werden.
In
der Kita Drachhausen sind derzeit 7 Erzieher*innen tätig. Aktuell sind in der
Kinderkrippe 13 Kinder, Kindergarten 10 und 11 Kinder; Vorschule 7 Kinder und
im Hort 16 Kinder in Betreuung.
Herr
Duhra fragt, warum die Tonnagebegrenzungsschilder an den Malxebrücken abgebaut
wurden.
Herr
Duhra weist darauf hin, dass die Fischergruppe die Kiesgrube gepachtet hat. Er
fragt, ob der Pachtvertrag verlängert wurde. Der Anglerverein hat Interesse zur
Pachtung der Kiesgrube.
Herr
Chr. Ulbricht informiert sich über den Stand der neuen Elternbeitragssatzung.
Beim Verfahren der Einvernehmensherstellung gab es grundlegende Probleme mit
dem Landkreis. Auf die nachgereichten Änderungswünsche des Landkreises wurde
reagiert, aber auch diese Änderungen reichen dem Landkreis nicht zur
Herstellung des Einvernehmens aus. Da das Amt bei den weiteren Forderungen eine
andere Rechtsauffassung vertritt, besteht hier noch Klärungsbedarf mit dem
Landkreis. An einer Lösung wird gearbeitet. Sobald eine Einigung mit dem
Landkreis erzielt wurde, wird die geänderte Satzung der Gemeindevertretung zur
Beschlussfassung vorgelegt.
Herr
Chr. Ulbricht weist nochmals auf das Thema der Essenversorgung in der Kita hin.
Das Thema soll zur Beratung für die Gemeindevertretung vorbereitet werden, da
der Vertrag mit dem Essenversorger der Kita zum 31.07.2022 ausläuft. Hierzu
sollten die Kita-Leiterin und der Kita-Ausschuss an der Sitzung teilnehmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen