Beschluss:

 

 

 

Es gibt Einwände zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.10.2021.

 

Herr Chrobot hat keine Einwände, aber Fragen und bittet, diese stellen zu dürfen im öffentlichen Teil. Dem wird stattgegeben.

 

Auf Seite 3 Punkt 2 ist der Satz sinnvoll zu beenden.

 

Herr Chrobot fordert die Verwaltung auf, dass die Niederschriften insbesondere die der 11. Sitzung vom 25.08.2021 zu korrigieren sind.

 

Auf Seite 5 hatte Frau Leschniewski angefragt, ob ihr die Niederschrift zum Vor-Ort-Besichtigung „Papierkörbe“ übergeben werden kann und alle Mitglieder ein Exemplar erhalten. An der Niederschrift sind die Unterlagen nicht anhängig. Wird das nachgeholt?

 

Zum Thema Flächennutzungsplanes möchte er wissen, ob es dazu schon eine Entscheidung gegeben hat. Insofern war offen, wer die Kosten trägt, ob sich die Gemeinden beteiligen oder ob die Maßnahme über die Amtsumlage finanziert wird. Die Abstimmung mit dem Land sollte erfolgen und er möchte wissen, ob das bereits stattgefunden hat.

 

Herr Exler sagt zu, dass die Niederschrift zum Thema „Papierkörbe“ separat allen SVV-Mitgliedern übergeben wird.

 

Frau Hölzner antwortet zum Thema Flächennutzungsplan, dass die Anfrage bei Land läuft. Alle Gemeinden haben den Beschluss gefasst, sich an den Kosten zu beteiligen.

 

Dazu wird ein Durchführungsvertrag erarbeitet.

 

Herr Bubner stellt richtig, dass auf der Seite 8 und der Seite 9 Redebeiträge von Herrn Bubner aufgenommen wurden. Er bittet zukünftig darauf zu achten, dass diese mit Vor- und Zunamen aufgenommen werden, da zu dieser Sitzung zwei „Herr Bubner“ anwesend waren.

Herr Walter bezieht sich auf seinen Redebeitrag auf Seite 17 bezüglich der Bushaltestelle. Der Sachverhalt wurde völlig falsch dargestellt. Er stellt richtig,

dass es sich um die Bushaltestelle gegenüber der Firma Kerk handelt. Diese wurde abgerissen und beim alten Edeka aufgestellt.

 

Herr Exler antwortet, dass ein Fördermittelantrag gestellt wurde. Es wird eine neue Bushaltestelle an der Stelle gegenüber der Fa. Kerk errichtet.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen