Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Jänschwalde nimmt den „Antrag der Lausitzer Energie Bergbau AG auf Errichtung und Betrieb von 17 WKA an den Standorten Forst, Heinersbrück und Jänschwalde“ in der vorliegenden Form zur Kenntnis. 

 

 

 


Herr Badtke erläutert die Sachdarstellung der Verwaltung.

 

Bereits im Vorfeld haben sich der Bürgermeister von Heinersbrück, Herr Nattke und Herr Badtke gegen den Windpark ausgesprochen.

 

Herr Leppin, Projektleiter im Auftrag der LEAG erhält Rederecht und erläutert den Planungsstand für das Vorhaben „Windpark Forst-Briesnig II.

Seine Power-Point Präsentation wird Bestandteil der Niederschrift.

 

Um die Gemeinden am wirtschaftlichen Erfolg der Windkraftbetreiber zu beteiligen hat der Gesetzgeber den sogenannten „Windeuro“ entwickelt. Demnach wird pro Windkraftanlege 10.000 Euro pro Jahr an die betroffenen Gemeinden ausgezahlt. Hinzu kommt noch eine wirtschaftliche Beteiligung nach EEG die noch zu berechnen ist, sich aber auch im 5-stelligen Bereich bewegen kann.

 

Herr Badtke fordert Herrn Leppin auf, bei seinem Auftraggeber der LEAG das Problem des fehlenden Ersatzes der „Waldautobahn“ Verbindung zum OT Grießen über das Tagebaugelände nachdrücklich anzusprechen.

 

Auf die Nachfrage von Frau Orbke, ob noch weitere Windkraftanlagen in dem Bereich Grießen geplant wären antwortet Herr Leppin. Die jetzt geplanten 17 Anlagen sind nicht erweiterbar. Ob an anderer Stelle weitere Anlagen entstehen entzieht sich seiner Kenntnis.

 

Der Bürgermeister schlägt vor zur Kenntnisnahme abzustimmen und verließt den Beschlussvorschlag.

Der Bürgermeister bittet um Abstimmung.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …12…….

Davon anwesend …10…

 

Abstimmung  …9……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …1… Enthaltungen