Beschluss:

 

 

 

Herr Schulz beantwortet die Anfragen aus der letzten Sitzung.

 

Die Gemeinde Neuhausen habe die Randstreifen gemäht. Die Bußgeldstelle Neuhausen hat die Kosten übernommen.

 

Das Ordnungsamt hat die Eigentümer des Straßenbereiches Dammzollstraße aufgefordert, die Anliegerpflichten durchzuführen.

 

Der Bereich „Gläserne Werkstatt“ / Fam. Bothe wird nächste Woche gemäht. Weiterhin informiert Herr Walter, dass im Bereich der Friedensstraße noch kein Pachtvertrag vorliegt. Demnach sind die Eigentumsverhältnisse noch nicht geklärt. Deshalb werden die Anliegerpflichten nicht vollumfänglich durchgeführt.

 

Generell wird die Straßen- und Fußwegbeschaffenheit im Bereich der Friedensstraße bemängelt. Hier können die Anliegerpflichten nicht durchgeführt werden, weil die Beschaffenheit des Fußweges eine ordentliche Pflege durch die Anlieger nicht zulässt.

 

Es wird festgelegt, dass eine gemeinsame Vor-Ort-Besichtigung organisiert werden muss, um sich die Problembereiche nochmals anzusehen.

 

Herr Chrobot bittet in diesem Zusammenhang um Versetzung der Schilder im Straßenabschnitt Friedensstraße, insbesondere das 30 km/h und das LkW-Verbotsschild. Die optische Wahrnehmung ist nicht mehr gegeben.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen