Beschluss:

 

 

Herr Exler informiert über die Vor-Ort-Begehung in der Kurzen Straße.

 

Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung und auch die Sanierung der Straße sind dringend notwendig. Es wird ein grundhafter Ausbau der Kurzen Straße empfohlen, jedoch erst wenn die Sanierung des Grundstücks Kurze Straße 2 erfolgt ist.

Bis dahin wird eine Schließung der vorhandenen Löcher durch den Bauhof vorgeschlagen. 

Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung kann zeitnah erfolgen.

 

Es wird diskutiert.

 

Der Verfahrensweise wird durch den BVUA zugestimmt.

 

 

Herr  Exler geht auf die Prioritätenliste Straßenbaumaßnahmen ein:

-       RW-Sanierung Garagenkomplex Malxebogen ist realisiert

-       Elster Ausbau - Verfüllung der Löcher wurde durch den Bauhof ausgeführt

-       Hirtenplatzsanierung - Ausschreibung ist erfolgt; Durchführung im Oktober 2021

-       Ausbau Gehweg Ernst-Thälmann-Straße Kostenschätzung ca. 80,0 T€ = Empfehlung zur Realisierung in 2022/2023

-       Sanierung Gehwege erfolgt zeitnah (teilweise erledigt)

-       Verbindungsweg Dammzollstraße (KITA) zum Malxe-Center geplant 2022/2023

-       Sanierung Brücke Spreewaldstraße - Förderantrag ist gestellt

-       Sanierung Frankfurter Straße Ausbau - offen (Stadt nicht Eigentümer der Zuwegung)

-       Sanierung Ziegelstraße ist für 2022 vorgesehen

-       Sanierung Gehweg Rudolf-Breitscheid-Straße Kostenschätzung liegt bei 74,0 T€

 

Die Sanierung der Gehwege wird generell als sehr problematisch angesehen.

 

Es wird diskutiert.

 

Herr Schulz schlägt vor, in den einzelnen Fraktionen nochmals zur Sanierung der Gehwege in der Stadt Peitz und den erforderlichen finanziellen Mitteln zu beraten. Eine entsprechende Summe sollte für die Sanierung zusätzlich in den Haushalt der Stadt eingestellt werden, um die notwendigen Arbeiten ausführen zu können. 

 

Der BVUA stimmt dem Vorschlag zu. Die Prioritätenliste ist für die SVV vorzubereiten.

 

Herr Minetzke weist auf den schlechten Zustand des Gehweges an der Cottbuser Straße (Bereich „Schwarzer Weg“) hin und fragt an, wer für die Gehwegreinigung verantwortlich ist.

 

Herr Exler informiert, dass dort keine Baumaßnahmen vorgesehen sind.

Herr Exler teilt mit, dass dieser Bereich kommunal ist und der Bauhof für die Reinigung zuständig ist.

 

Des Weiteren fragt Herr Minetzke an, ob vorgesehen ist in der Straße „Am Hammergraben“ Straßenbeleuchtung zu setzen, dann könnte im Zuge seiner Baumaßnahme ein Leerrohr verlegt werden.

 

Herr Exler informiert, dass keine Straßenbeleuchtung vorgesehen ist.

 

Herr Exler bemerkt, dass in Bereichen der Juri-Gagarin-Straße über einen teilweisen Rückbau der Gehwege nachgedacht werden sollte.

 

Frau Leschniewski informiert, dass in der Straße „Elster Ausbau“ eine private Verkehrszählung durchgeführt wurde. Hier ist derzeit ein erhöhtes Verkehrsaufkommen, aufgrund der Sperrung der Straße „Der Völkerfreundschaft“, festzustellen. Der Zustand der Straße ist sehr schlecht, trotz bereits durchgeführter Reparaturarbeiten.  

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen