Beschluss:

 

 

 

 

Herr Krakow eröffnet um 17:00 Uhr die 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz.

 

Die Ladung zur Sitzung erfolgte form- und fristgemäß. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Es sind 17 stimmberechtigte Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung anwesend.

 

Frau Mucha wird als Sachgebietsleiterin für Ordnung und Sicherheit im Amt Peitz begrüßt. Frau Mucha stellt sich kurz vor.

 

Die CDU Fraktion beantragt die Ergänzung der Tagesordnung. 

Die Fraktion begründet den Antrag. Es erfolgt eine kurze Diskussion, ob dem Antrag der Fraktion stattgegeben werden kann.

 

Abstimmung:    16 Ja

                                 1 Enthaltung

 

Dem Antrag wird stattgegeben.

 

Herr Schulz möchte wissen, warum seine Anfragen Teil II nicht im öffentlichen Teil abgehandelt werden. Frau Hölzner ist damit einverstanden, dass die Anfrage unter dem Tagesordnungspunkt 11 beantwortet werden.

 

Es gibt keine weiteren Änderungs- und Ergänzungsanträge.

Die Tagesordnung wird bestätigt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen