Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Amtes Peitz empfiehlt dem Amtsausschuss den vorliegenden Haushaltsentwurf 2011 zu beschließen.

Herr Fries übergibt das Wort an Frau Lichtblau. Aufgrund der Vorstellung des Haushaltes im letzten Amtsausschuss möchte Frau Lichtblau heute nur noch auf die Änderungen eingehen.

Insgesamt gestaltet sich der Haushalt nach den Änderungen positiver. Die Amtsumlage konnte um 200.000,00 € verringert werden. Der Hebesatz der Amtsumlage liegt nunmehr bei 28,857 v.H.

Allerdings wurden auch einige zusätzliche Kosten im Haushalt eingestellt wie z. B. je 5.000,00 € für den Internetauftritt des Amtes Peitz und für das Tourismuskonzept. Weitere 1.000,00 € für die Miete der Räumlichkeiten für die Einlagerung der Sportgeräte. Eine Einsparung in Höhe von 5.000,00 € wurde für den Masterplan Lieberoser Heide vorgenommen sowie 1.000,00 € für den „Tag der Deutschen Einheit“.

Weiterhin wurden die Kosten für den Kauf einer Bühne gestrichen. Im Gegenzug dafür mussten Mietkosten für die Ausleihe einer Bühne eingestellt werden. Hierfür wurden erst einmal 1.500,00 € vorgesehen für die Veranstaltungen des Amtes.

Nicht verbrauchte Mittel aus dem Haushaltsjahr 2010 für die Mehrzweckhalle in Peitz und die Turnhalle in Jänschwalde sowie für das Wegeleitsystem wurden im Haushaltjahr 2011 neu eingestellt.

Herr Fries fragt an, ob es eine Gebührensatzung für die Ausleihe der Bühne in der Stadt Peitz gibt. Frau Sczesny gibt Auskunft, dass es sich nicht um Mietkosten bei der Stadt Peitz handelt, sondern um Mietkosten von Dritten. Hier belaufen sich die Kosten pro Ausleihe auf ca. 500,00 € (ohne Dach).

Eine umfangreiche Diskussion zum FÜR und WIDER für den Kauf einer Bühne entfacht. Herr Geissler äußert aber Bedenken wegen der Unterstellmöglichkeit und den damit verbundenen Folgekosten. Herr Fries äußert, dass die Bühne auch in den Gemeinden gegen Gebühren genutzt werden könnte. Man einigt sich, die anfallenden Kosten für die Ausleihe zu beobachten und das Thema in der Haushaltsdiskussion 2012 noch einmal aufzugreifen.

Ein weiterer Punkt zum Haushalt wird durch Herrn Fries angesprochen. Der Einsatz der Mittel für die touristische Entwicklung sollte vorher ganz genau mit dem Förder- u. Tourismusverein besprochen werden. Da der Fahrradtourismus immer mehr zunimmt, sollte hier im Vorfeld genauestens recherchiert werden.

Herr Schulze fragt an, wieso die Kosten für den Internetauftritt so hoch sind. Er weiß aus eigenen Erfahrungen, dass hierfür erheblich weniger Kosten benötigt werden. Frau Hölzner erklärt, dass Frau Zupp bisher 2 Angebote über ca. 3.000,00 € vorliegen hat.

Herr Geissler findet den gesamten Haushalt zu unübersichtlich. Durch zusätzliche Hinweise bei der Betitelung der Ertrags- und Aufwandsarten könnte der Haushalt transparenter werden. Er spricht einige Positionen auf den verschiedensten Seiten an. Frau Lichtblau beantwortet die einzelnen Anfragen und erklärt, dass eine genauere Bezifferung der Positionen nicht möglich ist, da sich hinter den Produkten meist mehrere Positionen verbergen. Der Kontenrahmen ist vorgegeben. Eine noch weitere Aufsplitterung ist nicht möglich. Dennoch haben fast alle Ausschussmitglieder mit den Benennungen Probleme. Es soll geprüft werden, inwieweit durch Fußnoten eine genauere Bezeichnung möglich wäre.

Eine weitere Anfrage ist die starke Erhöhung der Kosten für die Reinigung besonders in den Schulen. Hier wird die Kämmerei beauftragt, den Sachverhalt bis zum nächsten Amtsausschuss zu klären.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung …7… JA- Stimmen …0….. NEIN Stimmen …0… Enthaltungen