Beschluss:

 

 

Herr Groba eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit sowie die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

 

Zu Beginn der Sitzung sind 10 Gemeindevertreter anwesend. Frau Nitschke verspätet sich.

 

Des Weiteren:                                                     

Herr Exler, Bauamt

Frau Schuppan, Bauamt

Frau Dumke, Personalwesen

 

Herr Groba kritisiert die fehlerhaften Sitzungsunterlagen. Die Nummerierung der Tagesordnung wird der Nummerierung der Beschlussvorlagen angepasst. Somit ändert sich die Tagesordnung wie folgt:

TOP 16 - Beschluss 1. Nachtrag zum Überlassungsvertrag PV/CN/2/06

TOP 17 - Beschluss zum Verkauf von Flurstücken der Flur 2 und 6, Gemarkung Maust

 

TOP 5 und TOP 16 sollen von der Tagesordnung genommen werden (sh. dazu Schreiben der LEAG an den Landkreis Spree-Neiße vom 22.02.2021).

 

Des Weiteren soll die Tischvorlage – Beschluss über das Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer elektrisch beheizten Hilfsdampferzeugungsanlage (E-HiDE) im Kraftwerk Jänschwalde – als TOP 5.1 in die Tagesordnung aufgenommen werden.

 

Die Gemeindevertretung stimmt der geänderten Tagesordnung zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen