Sitzung: 17.02.2021 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SP/OA/103/2020/1
Beschluss: SP/OA/103/2020/1
Es wird empfohlen,
auf dem Zufahrtsweg von der Spreewaldstraße aus, den Anliegerverkehr für
Anwohner freizugeben. Aus Richtung Turnow kommend soll der Zufahrtsweg bis zur
See-Perle für etwaige Besucher des Badesees, sowie für Besucher und
Versorgungsfahrzeuge der See-Perle freigegeben werden.
Herr Blümel erläutert die Beschlussvorlage.
Herr Chrobot fragt, ob der Landkreis durch den vorliegenden Vertrag dazu verpflichtet ist, den Radweg zu bauen oder Kosten zu übernehmen. Herr Blümel nimmt sich dieser Frage an und informiert sich.
Herr Roschke ist der Meinung, dass eine Versetzung des Pollers dazu führen würde, dass zu viele Fahrzeuge und auch Wohnmobile dort parken könnten. Dies wäre nicht im Interesse der Anlieger.
Herr Blümel schlägt einen erneuten gemeinsamen Vorort-Termin mit der Verkehrsbehörde und Herrn Roschke vor, um die o.g. Angelegenheit zu klären.
Abstimmung zum Beschluss:
Ja: 17
Nein: 0
Enthaltung: 0
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …17….
Davon anwesend …17…
Abstimmung …17… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen