Sitzung: 24.09.2020 Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce
Beschluss: Die Amtsverwaltung Peitz wird beauftragt, die
vorliegende „Gutachterliche
Stellungnahme zu den Antragsunterlagen für die Errichtung und den Betrieb einer
Energie-u. Verwertungsanlage (EVA) am Standort Kraftwerk Jänschwalde (Verfasser
Peter Gebhardt) als Stellungnahme der Gemeinde Jänschwalde, einzureichen.
Herr Badtke stellt Herrn Peter Gebhardt vom IFU-Ingenieurbüro für Umweltschutztechnik vor.
Herr Gebhardt war beauftragt worden, die Antragsunterlagen der geplanten Energie-u. Verwertungsanlage, im Auftrag der Gemeinde Jänschwalde zu prüfen.
Herr Gebhardt stellt mittels Power-Point die „Gutachterlichen Stellungnahme zu den Antragsunterlagen für die Errichtung und den Betrieb einer Energie-u. Verwertungsanlage (EVA) am Standort Kraftwerk Jänschwalde“ vor. (Wird Anlage der Niederschrift und war vorab an die Gemeindevertreter übersandt worden.)
Nach dem Ende des Vortrages fragt Herr Badtke nach den Aussichten, die „Müllverbrennungsanlage“ zu verhindern.
Herr Gebhardt kann mit heutigem Stand die Erfolgsaussichten nicht konkret benennen. Die von ihm gefundenen Punkte können im Genehmigungsverfahren durchaus noch nachgebessert werden.
Die Amtsdirektorin stellt klar, die vorliegende gutachterliche Stellungnahme soll als Stellungnahme (Einwände) der Gemeinde eingereicht werden, so war der Wusch der Gemeindevertretung Jänschwalde.
Herr Badtke schlägt vor, dass Herr Gebhardt die Gemeinde Jänschwalde im weiteren Verfahren vertreten soll. Der Bürgermeister verliest den Beschluss und bittet um Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …12…….
Davon anwesend …12…
Abstimmung …12…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen