Beschluss:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt, sich am Planverfahren (EVA) zu beteiligen. Mit der Ausarbeitung einer Stellungnahme und der entsprechenden Teilnahme am Erörterungstermin wird-vorbehaltlich der gesicherten Co-Finanzierung- der Gutachter Peter Gebhardt beauftragt.

 

 

 

Herr Hanschke erläutert die Beschlussvorlage, die von den Gemeindevertretern eingebracht wurde.

 

Frau Hölzner bemängelt die Kurzfristigkeit der Einreichung der Beschlussvorlage und sieht noch offene Fragen, wie Kostendeckung und fehlende Angebote. Es muss der Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes standhalten. Herr Hanschke übergibt ein Angebotsschreiben an Frau Hölzner. Die angedachte Ko-Finanzierung muss auch schriftlich vorliegen. Bis 30.09.2020 kann die Stellungnahme erfolgen.

 

 

Herr Hanschke sieht keine Finanzierungsprobleme, da 50 % der Kosten durch „Externe“ getragen werden, 50 % kann die Gemeinde aufbringen, so seine Aussage.

 

Herr Zapf möchte wissen welches Ziel mit der Beauftragung eines Gutachters erreicht werden soll.

 

Herr Badtke erläutert warum er sich außer Stande sieht die Antragsunterlagen der geplanten EVA fachlich beurteilen zu können und deshalb positiv zur Beauftragung des Gutachters steht.

 

Herr Badtke gibt eine persönliche Stellungnahme ab, er erklärt seinen Standpunkt und gibt bekannt in der folgenden namentlichen Abstimmung, die er beantragt, mit Ja stimmen zu wollen.

Dem Antrag auf namentliche Abstimmung wird nicht widersprochen.

 

Die Gemeindevertreter werden nacheinander befragt und antworten alle mit Ja.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……12….

Davon anwesend ..11……

 

Abstimmung  …11……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen