Sitzung: 30.07.2020 Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss:
Frau Donath erläutert den Anwesenden die Festsetzungen im B-Plan „Zitadelle“ und geht dabei insbesondere auf die Eigentumsverhältnisse in diesem Areal ein.
Der „Rundweg“ im südwestlichen Teil des Zitadellenareals befindet sich im kommunalen Eigentum. Für einen normgerechten Ausbau des Weges hat jedoch das Grundstück nicht die erforderliche Breite.
Es wird diskutiert.
Herr Exler weist in diesem Zusammenhang auf den Antrag auf Flächenerwerb für das Grundstück Festungsweg 4 hin.
Herr Krakow teilt mit, dass die kommunalen Flächen erhalten bzw. behalten werden sollen.
Herr Kaina weist daraufhin, dass die Böschungskanten durch den Grundstückseigentümer Festungsweg 4 gesichert werden müssen.
Der BVUA gibt
folgende Empfehlung:
1. Kein Verkauf von
Flächen
2. Erwerb weiterer
Flächen im B-Plangebiet
3. Nutzung der Gärten
ermöglichen, jedoch Nutzung (Pacht) auf kurze Zeiten vereinbaren
4. Rundwegausbau
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen