Sitzung: 09.07.2020 Gemeindevertretung Drachhausen/Hochoza
Beschluss:
Frau
Krötel informiert, dass Herr Duhra mit der Agrargenossenschaft bezüglich des
Landpachtvertrages eine Einigung erzielt hat. Eine entsprechende Vorlage wird
für die nächste Sitzung vorbereitet.
Die
Einfahrt von Richtung Dorf zur Aue befindet sich vom Straßenbauamt des
Landkreis Spree-Neiße in Arbeit.
Von der
envia stehen 2.000 € für die Umrüstung von Straßenlampen auf LED zur Verfügung.
Zunächst soll eine Bestandaufnahme aller Straßenlampen stattfinden, in der
festgestellt werden kann welche Lampen noch umgerüstet werden müssen. Die
Kosten für die Bestandsaufnahem belaufen sich auf 2.300 €. Die
Gemeindevertretung lehnt dieses Vorgehen entschieden ab. Der Auftrag zur
Bestandsaufnahme muss zurückgenommen werden.
(Nach Rücksprache mit dem Bauamt
handelt es sich bei der Bestandsaufnahme zusätzlich um eine Datenaufarbeitung
die für elektronische Datenerfassung genutzt wird und damit zukünftig eine
verbesserte Verwaltung der Straßenlampen ermöglicht.)
Herr
Konzack informiert, dass er zum 01.07.2020 sein Amt als Vorsitzender des
Sportvereins Drachhausen niedergelegt hat.
Herr Henke
wurde von Anwohnern angesprochen, dass in der Straße 3. Einfahrt Heide die
Straße in einem schlechten Zustand ist und die Geschwindigkeitsbegrenzungen
nicht eingehalten werden. Er bittet um Prüfung ob eine Tonnenbegrenzung und
gegeben falls eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus Richtung Lieberose möglich
ist. Herr Blümel sieht leider keine Chance das eine neue Beschilderung durch
den Landkreis Spree-Neiße genehmigt wird, da sich an den grundsätzlichen
Straßenverhältnissen nichts geändert hat.
Die
Bestuhlung in der Trauerhalle ist in einem desolaten Zustand.
Die
Fassade der Kita in Drachhausen wird thematisiert. Frau Appelt macht
Ausführungen zur weiteren äußeren Gestaltung. An der Fassade wird noch ein
Rahmen mit einer Plane angebracht auf der alle Informationen zu der Kita
ersichtlich sind. Zudem wird ein Informationskasten vor der Kita aufgestellt.
Die Arbeiten an der Kita sind im Zeitplan, so dass ab 10.08.2020 die Kinder
wieder in Drachhausen betreut werden.
Herr
Becker weist darauf hin, dass laut Ausschreibung die Fenster mit Faschen
abgesetzt werden sollte. Das ist nicht der Fall. Zusätzlich bemängelt die
Gemeindevertretung grundsätzlich die Verarbeitung des Außenputzes und die
Farbgestaltung der Fassade. Die Rechnung für den Außenputz soll bis zur Klärung
über die Mängel nicht bezahlt werden.
(Nach Prüfung durch das Bauamt wurden
die Putzfaschen als Eventualposition in der Ausschreibung abgefragt. Aufgrund
von nötigen Einsparungen wurde diese Position nicht in Anspruch genommen.)
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen