Beschluss:

 

 

 

Herr Krakow spricht die Beschilderung in der Lutherstraße an. Er ist der Auffassung, dass es so nicht geht. So sieht es auch Herr Kiesling.

 

Herr Schulz bittet bis zum nächsten BVUA um eine Veränderung der Situation.

 

Herr Fillmer bemerkt, dass der Parkplatz an der Gubener Straße zum Jahresende bereits fertig sein sollte. Er kritisiert, dass die Beschlüsse nicht eingehalten werden.

 

Herr Krakow fragt nach den pauschalen Mehrbelastungsausgleich für die kommunalen Straßenbaumaßnahmen, bezüglich der Gemeindestraßenlänge.

Frau Hölzner antwortet, dass von Seiten des Amtes Peitz Wiederspruch eingelegt wurde, dieser wird durch das LBV geprüft.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen