Beschluss:

 

 

 

Herr Bubner erhält Rederecht.

Die WFP Fraktion hat ihre Anfragen und Hinweise aus der Bevölkerung schriftlich eingereicht. Er bedankt sich vorab bei der Verwaltung für die schnelle Bearbeitung seiner Anfragen.

 

Im Anschluss geht er auf die einzelnen Punkte näher ein.

 

Die Punkte 1 und 2 sind bereits abgearbeitet bzw. in Auftrag gegeben.

 

Punkt 3 und 4

Die Hundetütenspender sind an den festgelegten Standorten Markt, Friedhof/Ecke Triftstraße und Lutherstraße / Amtsverwaltung entweder nicht mehr vorhanden oder werden nicht mit neuen Tüten aufgefüllt.

 

Herr Krakow erwidert, dass die Tüten in regelmäßigen Abständen unsachgemäß entnommen und in der ganzen Stadt verteilt werden. Man habe sich dazu entschieden, die Spender komplett zu entfernen. Die Bevölkerung ist angehalten, eigene Tüten zu verwenden.

 

Aktuelle Information

Herr Exler hat am 10.12.2019 mit Herr Schimtz vom Bauhof gesprochen. Dieser habe ihm mitgeteilt, den Hundetütenspender am Friedhof/Triftstraße nicht entfernen zu lassen, weil dieser gut genutzt wird. Die Tüten werden regelmäßig gewechselt.

 

Punkte 5 und 6

Die fehlende Straßenbeleuchtung in den Bereichen Bergstraße/Kraftwerkstraße-Kreuzungsbereich wird mittelfristig erneuert. Der Bauausschuss wird sich mit dem Thema befassen.

 

Der fehlende Lichtmast wird im Januar aufgestellt. Der Auftrag wurde an die Fa. elmak erteilt.

 

Punkt 7

Herr Bubner drückt sein Unverständnis darüber aus, dass gehäuft Autos bei höchster Waldbrandwarnstufe an der Garkoschke parken. Er bittet zu prüfen, ob Kontrollen durchgeführt werden könnten.

 

Punkt 8

Herr Fillmer findet, dass Gefahr in Verzug sei. Die Pappeln müssen dringend gefällt werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuständigkeit der Verkehrssicherheit zu prüfen. Weiterhin muss geklärt werden, auf welcher Gemarkung die Pappeln stehen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen