Beschluss:

 

 

Herr Teuscher kritisiert das fehlerhafte Protokoll, welches mit der Einladung versandt wurde. Frau Hölzner erklärt, dass dies einem technisches Problem geschuldet war.

Herr Teuscher weist darauf hin, dass das Protokoll von mehreren verantwortlichen Personen unterzeichnet wird und diese die Richtigkeit des Protokolls bestätigen. Er bittet zukünftig um eine gründliche Kontrolle vor Unterzeichnung.

Weiterhin weist er darauf hin, dass die Rechtsanwaltskosten, welche bei dem Projekt „Bürgerzentrum Schönhöhe“ anfallen können, bei der Planung eine separate Kostenstelle zugewiesen bekommen sollen und nicht im allgemeinen Zuschusskonto für dieses Vorhaben.

Es wird nochmals kritisiert, die Ausarbeitung des Pachtvertrages an einen Rechtsanwalt beauftragt zu haben und gebeten, dies zukünftig anders zu handhaben.

 

- 19.05 Uhr Herr Friedow nimmt an der Sitzung teil. -

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen