Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit den dazugehörigen Unterlagen.

 

 

Herr Herczeg informiert, dass die auf der letzten Sitzung besprochenen Änderungen in den Haushaltsplanentwurf für 2020 eingearbeitet wurden. Der Bürgermeister bittet die Gemeindevertretung um Abstimmung zum vorliegenden Haushalt der Gemeinde Drehnow für 2020.

 

Bzgl. der geplanten Brückensanierung berichtet Herr Exler wie folgt: Auf der letzten Sitzung entschied sich die Gemeindevertretung für die Sanierung der Brücke am Denkmal (DER-02). Daraufhin fand eine Ausschreibung der erforderlichen Leistungen statt. Es wurden 5 Firmen zur Abgabe eines Angebotes angeschrieben. An der Submission haben sich zwei Firmen beteiligt. Das billigste Angebot beträgt 97.395,00 €. Die Planung lag bei 74 T€. Als mögliche Lösungsvariante schägt Herr Exler Folgendes vor: Da die Gemeinde mit der Maßnahme unter 100 T€ liegt, besteht die Möglichkeit, aus der beschränkten Ausschreibung eine freihändige Vergabe zu machen. Das würde bedeuten, mit dem Bestbieter verhandeln zu können. Einige Positionen aus der Ausschreibung könnten anderweitig vergeben werden, um den Gesamtpreis zu verringern. Mit Herrn Klauke von der Agrargenossenschaft wurde bzgl. einer Mitfinanzierung gesprochen. Er wollte noch in dieser Woche dem Bauamt seine Entscheidung mitteilen.

Weiterhin informiert Herr Exler, dass wenn ein günstigerer Preis verhandelt werden kann, würde das Bauamt die Verfahrensweise über eine Eilentscheidung durchführen, da der Auftrag bis Ende des Jahres vergeben werden muss, d. h. die Angebotsbindefrist läuft Ende 2019 ab.

Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig der Lösungsvariante des Bauamtes zu und erteilt den Auftrag, alle notwendigen Schritte dazu kurzfristig in die Wege zu leiten.

 

Auf der letzten Sitzung wurde besprochen, ein Kita-Konzept (Heizung/Sanitär) zu erarbeiten, indem der alte Jugendclub als Sport und Fitnessraum für die Kitakinder sowie für den Jugend- und Erwachsenensport mit eingebunden werden soll. Ohne Fördermittel wird die Maßnahme nicht umsetzbar sein. Deshalb wird vorgeschlagen, unter Federführung der Amtsdirektorin alle möglichen Fördertöpfe (Bund/Land/Kreis) aufzugreifen. Auch die Jugendkoordinatorin des Amtes Peitz sollte sollte bei den Vorbereitungsarbeiten aktiv mitwirken. Es wird festgelegt, dass sich die Gemeindevertretung Anfang 2020 gemeinsam mit Vertretern des Bauamtes vor Ort trifft, um erste Ideen und Vorschläge für ein Konzept zu entwickeln. 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …9…….

Davon anwesend …7…

 

Abstimmung  …7……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen