Beschluss:

 

 

 

Da der TOP 5 aus dem öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Hauptausschusses in den nichtöffentlichen Teil behandelt wurde, fragt Herr Kiesling an, ob seine Fragen dazu auch im heutigen nichtöffentlichen Teil gestellt werden sollen.

 

Seine Fragen zum TOP 5 werden im nichtöffentlichen Teil beantwortet.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 2. Hauptausschusssitzung wird bestätigt.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen