Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung Drachhausen hebt den Beschluss: Dra/BAD/007/2019 auf. 

2. Die Gemeindevertretung Drachhausen beschließt die Repräsentationssatzung der Gemeinde Drachhausen.

 

 

 

Frau Krötel erläutert die Beschlussvorlage. Aufgrund der aktuellen Gesetzeslage ist es notwendig die Repräsentationssatzung zu ändern.

Eine jährliche Gratulation darf erst ab dem 100. Geburtstag erfolgen. Weiterhin schlägt Frau Krötel vor, den 70. sowie 75. Geburtstag zu streichen, da die Gemeinde bis jetzt immer erst ab dem 80. Geburtstag seinen Einwohnern gratuliert hat. Ebenso soll die Gratulation zum 20.Geburtstag der Gemeindevertreter gestrichen werden.

Herr Ch. Ulbricht schlägt vor, den kompletten Absatz 3 („Geschäftseröffnungen und –jubiläen“) zu streichen, da es seitens des Amtes zu Geschäftseröffnungen keine ausreichenden Informationen gibt.

Über die Repräsentationssatzung mit zuvor genannten Änderungen wird abgestimmt.

 

TOP 4.1

 

Frau Krötel möchte aus organisatorischen Gründen geänderte Bürgermeistersprechstunden einführen. Sie beantragt, die Sprechstunden ab November 2019 immer mittwochs in den geraden Wochen zwischen 18.30 Uhr und 19.30 Uhr im Gemeindekulturzentrum durchzuführen.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Drachhausen beschließt die geänderten Bürgermeistersprechstunden wie folgt:

Gerade Woche mittwochs zwischen 18.30 Uhr und 19.30 Uhr im Gemeindekulturzentrum.

 

Abstimmung

Ja 8

Nein 0

Enthaltung 0

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …11…….

Davon anwesend …8…

 

Abstimmung  …8…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen