Beschluss:

 

 

 

Herr Minetzke erklärte sich zu diesem Punkt als Investor als befangen.

Herr Bothe fragt an, warum Herr Minetzke kein Rederecht erhält.

Dem widersprach die Amtsdirektorin Frau Hölzner, da gemäß der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Herr Minetzke wohl im Zuge der Sachaufklärung seine Meinung äußern kann.

 

Herr Schulz bittet darum, einen Auszug der Gesetzlichkeit als Anlage an das Protokoll anzuhängen, so dass es zukünftig dazu keine Missverständnisse mehr gibt.

 

Frau Donath informiert über die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung am Hammergraben“.

 

Die BVUA-Mitglieder haben diesbezüglich keinerlei Anmerkungen oder Nachfragen, so dass das Abwägungsprotokoll zur nächsten SVV vorbereitet und eingereicht werden kann.     

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen