Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Drehnow empfiehlt die Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 für die nächste GV-Sitzung mit folgenden Änderungen:

-        Der Ersatzneubau der Brücke mit Kosten von 350 T€ sind aus dem Entwurf zu streichen, da die Sanierungsvariante umgesetzt werden soll.

-        Die geplante Kreditaufnahme von 69,3 T€ ist zu streichen.

 

 

 


 

Herr Herczeg wird gebeten, den vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes 2020 zu erläutern. Er weist darauf hin, dass Drehnow keinen Doppelhaushalt vorsieht. Im Entwurf der Haushaltssatzung 2020 entsteht mit den ausgewiesenen Erträgen und Aufwendungen ein negatives ordentliches Jahresergebnis in Höhe von 304,6 T€. Es können Mittel der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses für den Haushaltsausgleich verwendet werden. Die Gemeinde Drehnow wird sich daher auch im Jahre 2020 nicht in der Haushaltssicherung befinden.

Im Ergebnishaushalt wird über folgende Maßnahmen diskutiert:

1.      Einstellung von 15 T€ für die Erneuerung des Friedhoftores.

2.      Für die Erneuerung der Sanitär- und Heizungsanlage in der Kita werden 45 T€ geplant.

Zu Punkt 2 informiert Herr Exler, dass die45 T€ als Eigenmittel für evtl. zu beantragende Fördermittel verwendet werden sollen.

In diesem Zusammenhang wird durch die Gemeindevertretung angeregt zu prüfen, ob der alte Jugendclub in die neue Heizungsanlage eingebunden werden kann. Damit stünde dann den Kitakindern und dem Jugend- und Erwachsenensport ein Sport- und Fitnessraum zur Verfügung.

Es wird vorgeschlagen, ein Konzept dafür zu erarbeiten, auf deren Basis dann Fördermittel beantragt werden können.

 

Im Haushaltsplanentwurf für 2020 sind ebenfalls für die Brückensanierung 50 T€ eingestellt. Mit den Mitteln aus 2019 ist die Sanierung der Brücke möglich. Da sich die Gemeindevertretung für die Sanierung der Brücke entschieden hat, entfällt die Investition für den Ersatzneubau der Brücke in Höhe von 350 T€. Damit ist die Kreditaufnahme in Höhe von 69,3 T€ nicht mehr erforderlich.

 

Zu den geplanten Umlagen seitens des Kreises und des Amtes und den drastischen Erhöhungen zum Vorjahr äußern die Gemeindevertreter ihr Unverständnis und missbilligen diese Verfahrensweise.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …9…….

Davon anwesend …7…

 

Abstimmung  …7……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen