Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt den Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Heinersbrück und der Lausitz Energie Bergbau AG und nimmt die Zuwendungen in Höhe von 10.000 Euro für die Ausstattung der Mehrzweckhalle in Heinersbrück an.

 


Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) beabsichtigt eine Kompensationsvereinbarung mit der Gemeinde Heinersbrück zu schließen. Die sich aus der Bergbautätigkeit ergebenden Belastung und Beeinträchtigungen sollen durch eine Zuwendung in Höhe von 10.000 EUR kompensiert werden. Die Zuwendung muss für die Ausstattung der Mehrzweckhalle Heinersbrück verwendet werden.

 

Es handelt sich um eine freiwillige Leistung der LEAG und es wird keine Gegenleistung erwartet.

 

Die Zuwendung ist völlig unabhängig von den Fördermitteln für die Mehrzweckhalle zu betrachten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   7

Davon anwesend 7

 

Abstimmung  7  JA- Stimmen   0  NEIN-Stimmen    0 Enthaltungen