Beschluss:

 

 

 

Dem Einverständnis von Frau Schmaler und Frau Bossenz vorausgesetzt, schlägt der Bürgermeister vor, dass die Genannten von Seiten der Gemeinde den Bereich „Kultur/Partnerschaften, wendische Traditionen und Dorffeste“ übernehmen. Frau Schmaler und Frau Bossenz erklären ihre Bereitschaft.

 

Als Ansprechpartner von der Gemeinde für den Bereich „Jugend und Sport“ werden Herr Matschke und Herr Fechner vorgeschlagen. Die v. g. erklären hierzu ihre Bereitschaft.

 

Auch Herr Bernd Franz hat seine Bereitschaft erklärt, weiterhin als Seniorenbeauftragter der Gemeinde Drehnow zu fungieren.

 

Der Bürgermeister informiert, dass die Kämmerei beauftragt wurde, zu den Gewerbesteuer- und Pachteinnahmen aus den Windkraftanlagen eine Übersicht bis zur nächsten Sitzung vorzubereiten.

 

Weiterhin wird informiert, dass geplant ist, mit der Sanierung des Mittelweges in der 2. Augustwoche zu beginnen.

 

Das Bauamt hat ein Angebot für eine Holzhackmaschine eingeholt. Die Kosten für das Gerät liegen unter 3 T€/Netto. Der Gemeindearbeiter wäre dann in der Lage, selbst die Arbeiten auszuführen. Es ist vorgesehen, erst einmal das Gerät zu testen.

 

Es wird nochmals die Sanierung des Ortsverbindungsweges von der Maiberger Brücke bis Anfang Maiberg, welcher auch als „Gurkenradweg“ bezeichnet wird, angesprochen. In der letzten Sitzung wurde darüber diskutiert und das Bauamt gebeten, Fördermittel aus dem Radwegemodernisierungsprogramm zu beantragen. Die Gemeindevertretung bittet in diesem Zusammenhang um eine Kopie der Fördermittelbeantragung.

 

Der Lieberoser Weg vom letzten Grundstück gesehen bis zur Einmündung zur Straße nach Drachhausen befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Es wird gebeten, von Seiten des Ordnungsamtes mit der zuständigen Behörde des Landkreises Spree-Neiße eine Vorortbesichtigung durchzuführen. Die Gemeindevertreter sind der Meinung, die Geschwindigkeit in diesem Bereich auf 30 km/h zu beschränken.

 

In diesem Jahr sollte mit der Brückensanierung „Schwellas Gasse“ begonnen werden. Die finanziellen Mittel dafür wurden im Haushalt 2019 eingestellt und die Vergabe der Planungsleistungen wurde in der GV-Sitzung am 16.04.2019 beschlossen. Das Bauamt wird gebeten, den Bürgermeister kurzfristig zum Bearbeitungsstand zu informieren.

 

Der Bürgermeister informiert, dass Frau Regina Schularick in die Sprechstunde kam und um Unterstützung bei der Klärung des nachfolgenden Anliegens bat. Sie erhielt vom Gewässerverband Spree-Neiße ein Schreiben, indem sie aufgefordert wird, das Stauwehr am Garkoschkegraben (Eigentümerin der Fläche ist Frau Schularick) zu reparieren. Die Abdeckung der Stauanlage wurde gestohlen und stellt nach Aussage des Gewässerverbandes nun eine Unfallgefahr dar. Nach Meinung des Gewässerverbandes ist der Eigentümer verpflichtet, die Reparatur kostenpflichtig zu veranlassen. Frau Schularick hat diese Fläche an die Agrargenossenschaft Turnow verpachtet und entrichtet die Beiträge an den Gewässerverband.

Der Bürgermeister hat das Anliegen zur Klärung an das Bauamt weitergeleitet, weil er auch der Meinung ist, dass hier entweder der Gewässerverband oder der Pächter zuständig ist. Eine Antwort liegt nun per E-Mail vor. Herr Krüger informiert, dass es sich um eine privatrechtliche Angelegenheit handelt, da Frau Schularick Eigentümerin der Fläche und der Stauanlage ist. Sie könne sich aber an die Agrargenossenschaft als Pächter wenden.

Es bleibt abzuwarten, wie die Verhandlungen zwischen dem Bauamt und dem Gewässerverband verlaufen, da auch auf Gemeindefläche eine Abdeckplatte gestohlen wurde und zu reparieren ist. Im Schreiben des Gewässerverbandes Spree-Neiße wird auf die Rechtsgrundlage verwiesen, indem der Eigentümer zuständig ist.     

 

Nochmals zur Information für alle. In diesem Jahr findet ein Jubiläumserntefest am 07.09.2019 statt.    

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen