Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt die Scopingunterlagen nach BImSchG i.V.m. § 2a Abs. 1 BImSchV für Errichtung und Betrieb eines EBS-Kraftwerks am Standort Jänschwalde in der vorliegenden Form zur Kenntnis.

 

 

Die Vertreter der LEAG, allen voran Herr Mielke als Projektleiter des neuer Ersatz-Brennstoff-Kraftwerkes (EBS) erläutert das Verbrennungsverfahren für die nicht recyclingfähigen, vorsortierten und gereinigten Müll-Brennstoffe.

Herr Karnoll kommt nachträglich um 18.45 Uhr in die Sitzung.

Die GV  fragt nach der Verbringung der Verbrennungsrückstände. Diese werden in ehemaligen Kali-Bergwerken endgelagert.

Es werden ca. 50 Arbeitsplätze geschaffen, die ca. 430.000 t Restmüll pro Jahr verbrennen in einer 6 Tage Woche.

Für die Zusatzbelastung von ca. 100 LKW Ladungen täglich, fordert die Gemeinde endlich einen Radweg für die Sicherheit der Radfahrer nach Peitz.

In der Anlage befinden sich die formulierten Punkte der GV zu Händen des Bauamtes Herr Krüger für die Stellungnahme

Das Amt Peitz reicht für den Scoping-Termin am 04.06.2019 die Stellungnahme der Gemeinde Heinersbrück und weiterer betroffener Gemeinden (Jänschwalde, Teichland) ein.

Die Vertreter der LEAG verlassen gegen 20.20 Uhr die Versammlung, die Presse geht auch.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……9….

Davon anwesend …6…

 

Abstimmung  ……6…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen