Beschluss:

 

 

 

Herr Schulz regt an, ab der kommenden Wahlperiode die Sitzungsunterlagen digital zu versenden.

Herr Fillmer ist der Meinung, dass erst einmal die Unterlagen generell reduziert werden sollten.

Dieses Thema soll in der neu gewählten SVV besprochen werden.

 

Frau Donath informiert zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Zitadelle“.

Beantragt ist die Befestigung einer Fläche im westlichen Bereich des Grundstücks Hauptstraße 9 zur zeitweiligen Bewirtschaftung.

Die betreffende Fläche ist im Bebauungsplan bestimmt als „Fläche, die von Bebauung freizuhalten ist“, Festgesetzt ist eine gärtnerischen Nutzung, was auch eine parkähnliche Gestaltung einbezieht.

Die geplante Gestaltung der Fläche -Flächenbefestigung in einer Größe von ca. 150 m²- weicht von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ab.

Eine Befreiung von den Festsetzungen wäre im Einzelfall möglich, bedarf jedoch eines Beschlusses durch die SVV.

Der BVUA hat in der Sitzung am 25.04.2019 über den Antrag beraten. In der nächsten SVV-Sitzung wird eine entsprechende Beschlussvorlage vorgelegt.

Die geplante Gestaltung der Fläche mit Holz-Sitzgruppe, Zaunanlage, Schaukasten, Verkaufspavillon (mobil) u.a. ist zudem mit den Denkmalschutzbehörden abzustimmen.

Frau Donath informiert, dass es bisher keine Genehmigungen zu den bereits erfolgten Arbeiten gibt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen