Beschluss:

 

 

 

Herr Engelhart erkundigt sich, wie die Umleitung im Bereich Malxe-Center erfolgen soll.

Frau Donath informiert, dass eine Umleitung nicht erforderlich wird und nur kurzfristig eine halbseitige Sperrung vorgesehen ist.

Weiterhin erkundigt sich Herr Engelhart nach einer möglichen Tonnagebegrenzung im Bereich der Friedensstraße.

Herr Blümel erklärt, dass ein Antrag bis 7,5 Tonnen gestellt wurde.

 

Herr Bubner (SG Eintracht Peitz) fragt nach einer Möglichkeit auf Unterstützung der Stadt und des Amtes auf Eingliederung von ehrenamtlich tätigen Helfern der SG Eintracht Peitz e.V. in die Arbeitswelt.

Eine sinnvollste Variante ist die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen gem. § 16i SGB II. Hierbei fallen innerhalb der Maßnahme von 5 Jahren nur geringfügig Kosten an. Ein  Mehraufwand für den Verein sind verwaltungstechnische Vorgänge. Daher wird beantragt, dass das Amt diese Verwaltung des Personals übernimmt.

 

Herr Blümel informiert, dass der Eigenbetrieb Grundsicherung für Arbeitssuchende am kommenden Donnerstag in der Verwaltung sein wird. Dort könnte man über dieses Thema und verschiedene Möglichkeiten sprechen.

 

In diesem Zusammenhang informiert Herr Kiesling über die defekte Beregnungsanlage auf dem Sportplatz der SG Eintracht Peitz und erkundigt sich, wer die neue Bohrstelle finanzieren soll.

Herr Fillmer schlägt vor, mit anderen Vereinen in Peitz das Gespräch zu suchen.

Herr Bubner informiert, dass z. B. der Kanuverein regelmäßig Anträge beim Landkreis Spree-Neiße auf Förderung von Projekten stellt und bis dato immer positiv berücksichtigt wurde.

 

Herr Fechner beschwert sich über den Schwarzbau im Bereich Zitadelle (Hauptstraße 9). Er erkundigt sich nach der weiteren Verfahrensweise.

Frau Donath wird zu einem späteren Zeitpunkt der Sitzung über dieses Thema informieren.

 

Herr Heinze bittet zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, eine neue sichere Zuwegung vom Heinrich-Mosler-Ring zur Innenstadt herzustellen. Der bisherige inoffizielle Fußweg ist durch Grundstücksverkauf (privat) nicht mehr gegeben.

Er erläutert die Notwendigkeit anhand von vorliegenden Messungen zur Anzahl der durchfahrenden Fahrzeuge und deren Geschwindigkeit.

 

Es  wird vorgeschlagen, dieses Thema im nächsten Bauausschuss zu beraten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen