Beschluss:

 

 

Die Bürgermeisterin wertet das Osterfeuer aus. Es gab keine Beschwerden und die Eltern haben die Jugendlichen unterstützt und bei der Beräumung geholfen.

 

Herr Brasching fragt nach dem Sonderbetriebsplan der LEAG zur Stabilisierung des Wasserstandes am Großsee. Frau Kallauke führt an, dass die Betriebsbereitschaft auf den 28.05.2019 datiert wird.   

 

Die Gemeindevertreter greifen nochmals die Thematik Bauvorhaben Wenke auf. Durch die falsche Beratung des Amtes Peitz konnte das Gebäude rechtswidrig errichtet werden. Die Mitglieder möchten wissen, ob es hier bereits zu einer Lösung gekommen ist. Frau Kallauke wird sich im Amt erkundigen.

 

Herr Teuscher fragt nach der Versorgung am Großsee.

Für den Imbiss „Seeperle“ ist ein Nachfolger gefunden worden.

 

Herr Teuscher merkt an, dass im Amtsblatt der Hinweis auf die Kreistagswahl fehlt.

Frau Kallauke hat Rücksprache mit der Wahlleiterin Frau Hannusch gehalten und merkt an, dass die Gemeinden verpflichtet sind, die kombinierte Wahlbekanntmachung der Europa- und Kommunalwahl zu veröffentlichen und die Wahlbekanntmachung zur Kreistagswahl analog der Kommunalwahl ist. Der Landkreis selbst ist für die Veröffentlichung seiner Wahl verantwortlich.

 

Weiterhin fragt Herr Teuscher nach dem Förderprogramm der Schulwegsicherung für den Wendehammer in Tauer.

Der Einwohnertreffpunkt für den Ortsteil Schönhöhe kann über die Förderrichtline „Strukturwandel in der Lausitz“ gefördert werden.

Herr mazander führt an, dass der Antrag für das Bürgerhaus in ist Arbeit und wird rechtzeitig eingereicht wird.

 

Nach Rücksprache mit Herrn Exler wird das Projekt „Wendehammer“ in diesem Jahr nicht mehr gefördert. Hier erfolgte keine Bestätigung seitens des Fördermittelgebers für das Jahr 2019.

.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen