Sitzung: 19.03.2019 Gemeindevertretung Teichland/Gatojce
Herr Groba
Abarbeitung Protokoll 39. Sitzung:
- Der Auftrag für die Reparatur des angefahrenen Straßenbeläuchtungsmastens in der
Jänschwalder Straße wurde an die elmak ausgelöst.
- Zum Freischneiden der Alten Poststraße ist das BA mit der LEAG im Gespräch.
- Durch Arbeiten der Fa. envia kommt die Mauster Straße immer mehr zu Schaden.
- An der Kreuzung Mauster Straße / Jänschwalder Straße gibt es nach derzeit
vorliegender Sachlage keine verkehrsrechtlichen Maßnahmen.
Ermittlungen der Unteren
Verkehrsbehörde ergaben nur 1 aktenkundigen Unfall in den letzten 2 Jahren.
Unfallursache: tiefstehende Sonne. Somit ergibt sich nach Auffassung der
Verkehrsbehörde kein begründeter Handlungsbedarf.
- Erneute Geschwindigkeitsmessungen in Bärenbrück.
- Der Weg zur Kleinen Heide in Bärenbrück soll bis zur 15. KW in Ordnung gebracht
werden.
- An der Ausfahrt Reterra werden durch die Gemeinde Begrenzungspfähle aufgestellt
und Fa. Reterra füllt die zerfahrenen Bankette mit Schotter auf.
- Herr Kuckert von der Unteren Straßenbaubehörde ist mit der LEAG im Gespräch, zur
Totholzbeseitigung beidseitig der Kreisstraße nach Bärenbrück.
Alle anderen Punkte wurden soweit abgearbeitet.
Stand Hafen:
Die Ortsvorsteher haben zu den neuen Entwürfen des Planungsbüros beraten.
In der nächster Woche (13.KW) reicht die Gemeinde hierzu ihre Zuarbeit ein.
In Maust wurde mit den Kabelverlegungsarbeiten für den Breitbandausbau begonnen.
Am 12.04.19 soll mit der Flutung des Cottbuser Ostsees
begonnen werden, wenn bis dahin alle rechtlichen
anforderungen erfüllt sind.
In Spremberg fand eine Informationsveranstaltung der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und
Beschäftigung statt. Ein Thema war die Förderung des Strukturwandels in
der Lausitz mit Mitteln, die dem Bund zur Verfügung stehen. Es besteht die Befürchtung die Empfehlungen der KWSB
durch den Bund aufzuweichen.
In einem Treffen der ehrenamtlichen Bürgermeister am Samstag in Potsdam ging es unter anderem um die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung rückwirkend zum 01.01.19.
Frühjahrsputz: am 06.04. in Bärenbrück
am 13.04. in Neuendorf und Maust
Herr Neuber
Er führte ein Gespräch mit der Friedhofsverwaltung zum neuen Bestattungsgesetz, wonach eine Urnenbeisetzung in einer Wahlgrabstelle mit Zustimmung des Friedhofsträgers zulässig ist.
- Das Ordnungsamt
schlägt vor, auf Antrag des Nutzungsberechtigten einer Urnenbeisetzung in einer
Wahlgrabstelle zuzustimmen.
Anfrage an das Ordnungsamt, ob hier nicht eine Satzungsänderung
erforderlich oder ratsam wäre auch in Bezug auf die
entgeltliche Einordnung.
Herr Hengmith
Das Schild an der Gaststätte Neuendorf müsste entfernt und durch ein Schild
„ Begegnungszentrum Kastanienhof“ (auch in sorbisch) ersetzt werden.
- hierzu soll der Domowina-Zuschuss verwendet werden.
An der Außenbeleuchtung des Turmes begannen die Prüfungen der ersten Bauteile. Für die festgestellten Defekte wurde ein Angebot vorgelegt und in Auftrag gegeben.
Die geschätzten Aufwendungen für Prüfung und Reparatur Linie 1 – 3 sind drei Techniker für 10 Tage.
Herr Kirsch
Kiessee: Die LEAG soll aufgefordert werden, die Absperrungen zum Kiessee in Ordnung zu bringen.
Der Radweg von der Maustmühle nach Peitz ist in einem sehr schlechten Zustand.
- Der Landkreis erhielt bisher keine Fördermittel für Wegeinstandsetzungen.
- Es wird überlegt, wieder Poller aufzustellen.
Herr Groba schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.