Herr Groba

 

Abarbeitung Protokoll 39. Sitzung:

-  Der Auftrag für die Reparatur des angefahrenen Straßenbeläuchtungsmastens in der

   Jänschwalder Straße wurde an die elmak ausgelöst.

-  Zum Freischneiden der Alten Poststraße ist das BA mit der LEAG im Gespräch.

-  Durch Arbeiten der Fa. envia kommt die Mauster Straße immer mehr zu Schaden.

-  An der Kreuzung Mauster Straße / Jänschwalder Straße gibt es nach derzeit

   vorliegender Sachlage keine verkehrsrechtlichen Maßnahmen.

Ermittlungen der Unteren Verkehrsbehörde ergaben nur 1 aktenkundigen Unfall in den letzten 2 Jahren. Unfallursache: tiefstehende Sonne. Somit ergibt sich nach Auffassung der Verkehrsbehörde kein begründeter Handlungsbedarf.

-  Erneute Geschwindigkeitsmessungen in Bärenbrück.

-  Der Weg zur Kleinen Heide in Bärenbrück soll bis zur 15. KW in Ordnung gebracht

   werden.

-  An der Ausfahrt Reterra werden durch die Gemeinde Begrenzungspfähle aufgestellt

   und Fa. Reterra füllt die zerfahrenen Bankette mit Schotter auf.

-  Herr Kuckert von der Unteren Straßenbaubehörde ist mit der LEAG im Gespräch, zur

   Totholzbeseitigung beidseitig der  Kreisstraße nach Bärenbrück.

Alle anderen Punkte wurden soweit abgearbeitet.

 

Stand Hafen:

Die Ortsvorsteher haben zu den neuen Entwürfen des Planungsbüros beraten.

In der nächster Woche (13.KW) reicht die Gemeinde hierzu ihre Zuarbeit ein.

 

In Maust wurde mit den Kabelverlegungsarbeiten für den Breitbandausbau begonnen.

 

Am 12.04.19 soll mit der Flutung des Cottbuser Ostsees begonnen werden, wenn bis dahin alle rechtlichen anforderungen erfüllt sind.

 

In Spremberg fand eine Informationsveranstaltung der  Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung statt. Ein Thema war die Förderung des Strukturwandels in der Lausitz mit Mitteln, die dem Bund zur Verfügung stehen. Es besteht die Befürchtung die Empfehlungen der KWSB durch den Bund aufzuweichen.

 

In einem Treffen der ehrenamtlichen Bürgermeister am Samstag in Potsdam ging es unter anderem um die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung rückwirkend zum 01.01.19.

 

Frühjahrsputz:  am 06.04. in Bärenbrück

                               am 13.04. in Neuendorf und Maust

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Neuber

 

Er führte ein Gespräch mit der Friedhofsverwaltung zum neuen Bestattungsgesetz, wonach eine Urnenbeisetzung in einer Wahlgrabstelle mit Zustimmung des  Friedhofsträgers zulässig ist.

- Das Ordnungsamt schlägt vor, auf Antrag des Nutzungsberechtigten einer Urnenbeisetzung in einer Wahlgrabstelle zuzustimmen.

 

Anfrage an das Ordnungsamt, ob hier nicht eine Satzungsänderung erforderlich oder ratsam wäre auch in Bezug auf die entgeltliche Einordnung.

 

Herr Hengmith

 

Das Schild an der Gaststätte Neuendorf müsste entfernt und durch ein Schild

 „ Begegnungszentrum Kastanienhof“ (auch in sorbisch) ersetzt werden.

- hierzu soll der Domowina-Zuschuss verwendet werden.

 

An der Außenbeleuchtung des Turmes begannen die Prüfungen der ersten Bauteile. Für die festgestellten Defekte wurde ein Angebot vorgelegt und in Auftrag gegeben.

Die geschätzten Aufwendungen für Prüfung und Reparatur Linie 1 – 3 sind drei Techniker für 10 Tage.

 

Herr Kirsch

 

Kiessee: Die LEAG soll aufgefordert werden, die Absperrungen zum Kiessee in Ordnung zu bringen.

 

Der Radweg von der Maustmühle nach Peitz ist in einem sehr schlechten Zustand.

- Der Landkreis erhielt bisher keine Fördermittel für Wegeinstandsetzungen.

- Es wird überlegt, wieder Poller aufzustellen.

 

  Herr Groba schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.