Beschluss:

Frau Lichtblau übergibt Informationsmaterial zum Thema Doppik/neues Haushaltsrecht (Übersichten Ziele und Aufbau kommunaler Haushalte, Aufstellung mit Fachbegriffen).

Anschließend erklärt Frau Lichtblau den Haushaltsplan 2011 und insbesondere die Neuerungen in der kommunalen Haushaltsführung und Darstellung im Haushaltsplan.

Schrittweise werden HH-Satzung, Vorbericht, Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt usw. erläutert und anfallende Fragen geklärt.

Wesentliche Inhalte der Erläuterung/Beratung :

- Neuerungen im Inhalt und Ziel des HH-Planes:

z.B. Rückstellungen für Altersteilzeit, Aufzeigen und Berechnen von Abschreibungen,

Darstellung der Sonderposten (= Fördermittel, öffentliche Zuwendungen)

- Der Ergebnishaushalt muss ausgeglichen sein, ansonsten ist ein

Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.

- Der Finanzhaushalt (Einzahlungen, Auszahlungen) spiegelt alle Vorgänge des

Ergebnishaushaltes wider, aber ohne Abschreibungen, Rückstellungen , Sonderposten.

- Bund und Land haben Doppik noch nicht eingeführt, nur Kommunen ab 2011.

- Ab Januar 2011 erfolgt doppische Buchung im Amt (per Gesetz), die Eröffnungsbilanz

ist im März 2011 vorzulegen.

- Für jedes einzelne Produkt müssen Ziele und Kennzahlen festgelegt und messbar im

HH dargestellt werden. (erfolgt erst im Jahr 2011)

- 2011 erfolgt auch der Aufbau der Kosten-Leistungsrechnung.

- Die bisherigen Gruppierungen werden zum besseren Verständnis in Konten dargestellt.

Vorbericht (gelb)

S. 7 Position 27/28:

Die internen Leistungsbeziehungen und deren Verrechnung finden sich in den Teilplänen wieder.

z.B. Leistungsverrechnung intern - Reinigungskraft: Anteile der Reinigung Kita, Trauerhalle, Gemeindezentrum

S. 10 ff: Produktplan (gelb)

Der Produktplan wurde der bisherigen Gliederung angepasst.

- z.B. 11101 Gemeindeorgane - die einzelnen Ertrags- u. Aufwandsarten finden sich im

Ergebnishaushalt ab S. 1 (blau) wieder

- Nr. 342: Das neue Beschäftigungsprogramm 2011- Bürgerarbeit, wird zukünftig nur im

Haushalt des Amtes dargestellt.

Hinweis des Ausschusses:

Nr. 28401 sonstige Kulturpflege > Ergebnishaushalt S. 9, EA-Art Nr. 15

Der Zuschuss für die Feuerwehr Preilack bitte trennen und separat aufführen:

- Zuschuss Feuerwehr Preilack

- Zuschuss Feuerwehrverein Preilack

An dieser Stelle bittet Frau Lichtblau, dass alle vor dem 3.12. anfallenden Hinweise oder Fragen bitte umgehend an die Kämmerei gerichtet werden sollen, damit diese noch vor der Beschlussfassung in der GV am 3.12. geklärt werden können.

Hinweise des Ausschusses:

Wie in den anderen Jahren ist vom Amt jeweils allen Mitgliedern der GV der HH-Plan vor der 1. Lesung zu zusenden, damit alle Mitglieder die Möglichkeit haben, vor der eigentlichen Beschlussfragen Fragen zu stellen, Hinweise zu geben oder auch an der 1. Lesung teilzunehmen.

Herr Sonke bittet das Jubiläum Spielmannszug Turnow bei der Höhe des Zuschusses (ErgebnisHH S. 9 Nr.15) einzuplanen. Das wird von den Ausschussmitgliedern unterstützt, muss aber in der Darstellung nicht zu einer Änderung des Gesamtplanes führen.

Darstellung des Umzugsaufwandes der Kita Turnow - wo?

z. B. Miete Ersatzgebäude, Transportfahrzeuge, ….

Muss dann der Kita Turnow, Ergebnishaushalt S. 14 zugeordnet werden.

Zu Überdenken ist nochmal: Qualitätsfeststellung des Landkreises bei Kitas 2011 (Ergebnishaushalt S. 15 Nr. 13: 52710740) Diese Erhebung erscheint für die Kita Turnow im Falle der Umbaumaßnahme wenig sinnvoll.

Ergebnishaushalt S. 20 Kita Preilack:

Die Planung der Sanierung der Sanitäranlagen ist unter den Investitionen aufgeführt (Teilfinanzplan, weiß, S. 5)

Frau Lichtblau verweist auf das Prinzip der periodengerechten Buchung,

d.h. Rechnungen für 2010 werden z.T. erst Anfang 2011 eingehen und dann ggf. erst im Nachtrag aufgeführt (z.B. Heizkostenabrechnungen)

Ergebnishaushalt, blau

S. 24 Sportförderung: umfasst die Sportplätze

S. 25, Nr. 14 Abschreibungen: bezieht sich auf Gemeindegebäude mit Mehrfach- bzw.

Fremdnutzung

S. 27, Nr. 19: Finanzerträge..: enthalten sind hier die Dividende aus den enviaM Aktien

S. 29, Nr. 13: Erhöhung in der Position Unterhaltung Straßen, da in der Gemeinde eine

Prioritätenliste für Straßensanierungen aufgestellt und abgearbeitet werden soll

S. 31, Nr. 13: Straßenbeleuchtung: envia baut die Freileitungen der Straßenbeleuchtung Preilack

2011 zurück, deshalb sind Mittel einzuplanen, die evtl. für die Umstellung der

Beleuchtung benötigt werden. Genaue Aussagen dazu werden erst nach Beratung der Planungen von envia möglich.

S. 33, Nr. 13: Winterdienst : orientiert sich an den Ausgaben 2010, bisher 11.096 Euro ausgegeben

S. 37 ff Friedhöfe: Hier werden zukünftig auch die Aufwendungen für die Entsorgung der

Friedhofsabfälle, Grünabfälle aufgeführt.

S. 43, Nr. 13: Unterhaltung baul. Anlagen Friedhof Preilack:

Welche Maßnahmen sind hier vorgesehen? (Antwort erfolgt nach Prüfung)

S. 45ff aufgeführt sind die Gebäude mit Mischnutzungen,

z.B. Vereinssaal im Gemeindegebäude/Kita Turnow, Freizeittreff,

S. 52, Nr. 2: Die Schlüsselzuweisungen sinken,

vgl. Nr. 15 die Umlagen entwickeln sich ansteigend.

Vorbericht, gelb, S. 19

Aufgeführt sind die geplanten Investitionsmaßnahmen

(gegliedert weiter im Teilfinanzierungsplan, weiß)

z. B. Erwerb Grundstücke: Klärung einiger Grundstücksverläufe, Ankauf ehem. Bahntrasse Peitz-Grunow gemäß INA Projekt

- Bushaltestelle an der Feuerwehr Turnow erforderlich, weiterer Ausbau Dorfstraße,

Umbau Kita Turnow, Sanierung Sanitär Kita Preilack

- Bushaltebereiche im Zuge Ausbau Kreisstraße Drehnow-Turnow:

Hierbei wir Fr. Schuppan/Bauamt wenn die Planungen vom Kreis vorliegen weiter prüfen, was erforderlich ist und ob andere Mittel z.B. Schulwegsicherung genutzt werden können.

Hinweis: evtl. können auch Mittel der Schulwegsicherung über die Bußgeldstelle Neuhausen einbezogen werden.

- Ersatzbau Brücke Garkoschke:

Erinnert wird an den Beschluss der GV, dass Turnow nur baut, wenn sich Peitz an den Kosten beteiligt. Daran wird festgehalten. Notfalls muss die Brücke gesperrt und nur für Radfahrer zugelassen werden.

S. 16, untere Absätze und S. 17:

Frau Lichtblau weist auf die Entwicklung im Haushalt der Gemeinde 2011/2012 hin:

- Entwicklung der Rücklagen, Einnahmen

Das Jahresergebnis 2010 kann ausgeglichen werden, da Mehreinnahmen erzielt wurden.

> Ab 2012 ist ein Haushaltsausgleich nicht mehr möglich und dann eine Kreditaufnahme für Investitionen erforderlich, da die Rücklage bis dahin dann aufgebraucht ist.

Finanzhaushalt, rosa, S. 5

Derzeit gibt es noch Kreditbelastungen für die Gemeinde, die je nach Kredit bis 2010, 2017 und 2020 Jahre zu bedienen sind (siehe Finanzhaushalt, letzte Seite).

Frau Lichtblau erklärt, dass eine Kreditaufnahme ab 2012 von 360 Teuro erforderlich ist, um die Investitionsmaßnahmen wie geplant durchführen zu können.

Das bedeutet etwa bei 10 Jahren Zinsbindung bei angenommenen 3,1%:

ca. 10.00 Euro Zinsen und 36.000 Euro Tilgung pro Jahr, die dann aufzubringen sind.

Darüber muss sich die GV klar sein und es wird deutlich, dass Einsparungen erforderlich werden.

Frau Lichtblau informiert weiter, dass eine vorgesehene Kreditaufnahme in der Haushaltssatzung aufgeführt werden muss und der Genehmigung vom Kreis bedarf. Demnach ist eine kurzfristige Entscheidung zur Kreditaufnahme nicht möglich.

Der Bürgermeister informiert, dass im Stellenplan die Stellen maximal geplant sind, aber der Einsatz gemäß den Kinderzahlen nach Bedarf erfolgt.

Er bittet die Ausschussmitglieder um die Empfehlung zum Beschluss des Haushaltsplanes.

Die Ausschussmitglieder haben Bedenken wegen der Kreditaufnahme und der Entwicklung des Haushaltes in Richtung Haushaltssicherungskonzept. Herr Fries weist darauf hin, dass aber die Förderprogramme für die Investitionen 2013 auslaufen. Für die Planungen Kita Turnow wurden bisher 52.000 Euro ausgegeben.

Abstimmung: 3 - 0 - 0

Der Finanz- und Kulturausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2011.

Die Mitglieder danken Frau Lichtblau für die informativen Erläuterungen und Hinweise zum Haushaltsplan der Gemeinde.

20:40 Uhr Frau Lichtblau verlässt die Beratung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……5…. Davon

anwesend …3…

Abstimmung ……3… JA- Stimmen …0….. NEIN Stimmen …0… Enthaltungen