Beschluss:

 

 

Frau Donath erläutert den Anwesenden die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen zur Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan „Malxe-Center“ der Stadt Peitz.

 

Insbesondere sind Hinweise und Stellungnahmen eingegangen von:

-          Landkreis Spree-Neiße, Bau- und Planungsamt

-          Landkreis Spree-Neiße, Untere Naturschutzbehörde

-          Gemeinsame Landesplanungsabteilung

-          Landesamt für Umwelt

-          Landesamt für Bauen und Verkehr

-          Gewässerverband

-          5 x Öffentlichkeit

 

Die Hinweise und Anregungen werden geprüft und durch das beauftragte Planungsbüro Wolf in das Abwägungsprotokoll eingearbeitet. In der SVV im Dezember 2018 wird dieses Protokoll zur Beschlussfassung eingereicht.

 

Die Planzeichnung und die Begründung werden entsprechend geändert und ergänzt und sind dann nochmals öffentlich auszulegen.

 

Frau Donath informiert die Anwesenden über den Planungsstand des Verkehrskonzeptes.

Im Bereich der Zufahrt zum Malxe-Center wird die B-Straße auf 3 Spuren erweitert und ein gemeinsamer Geh- und Radweg auf der Ostseite angelegt.

In Abstimmung mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen können die Fahrspuren auf eine Breite von je 3,25 m reduziert werden. Die gewonnene Fläche kann zugunsten einer attraktiveren Gestaltung des Geh- und Radweges genutzt werden.

Die Einordnung eines Fußgängerüberweges zwischen dem Plantagenweg und der Malxebrücke ist beabsichtigt.

Eine Ampelanlage für die Zu- und Abfahrt am Malxe-Center ist nach derzeitigem Planungsstand nicht zwingend erforderlich. Es soll jedoch im Zuge des Straßenumbaus ein Leerrohr mit verlegt werden, um diese nachrüsten zu können.

Die Ein-/ Ausfahrt zum Grundstück Cottbuser Straße 14 (Reifen- & Autoservice Lehnigk GbR) ist mit zu berücksichtigen.

Weiterhin sollte geprüft werden die Geschwindigkeit zwischen dem Kreisverkehr und der Malxe-Brücke auf 30 km/h zu reduzieren, was einerseits das Ein- und Ausfädeln erleichtern wird und auch zum Lärmschutz beiträgt.

 

Es wird diskutiert.

 

Herr Fillmer regt in im Zusammenhang mit der vorgesehenen Geschwindigkeitsreduzierung an, diese auch auf die Altstadt auszuweiten.

 

Herr Kutzner-Gabriel teilt den Anwesenden mit, dass ab 26.11.2018 mit den Abrissarbeiten begonnen wird. Die Baustelle wird eingezäunt, die Leitungen werden getrennt. Im März 2019 ist die Einreichung des Bauantrages geplant. der Durchführungsvertrag muss dazu abgeschlossen sein.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen