Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt der Bewerbung von Frau Bettina Paulick zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

Herr Blümel erklärt kurz, dass bei Befindlichkeiten zu einzelnen Personen diese auch aus der Liste gestrichen werden können. Es muss somit nicht die gesamte Liste beschlossen werden.

 

Es erfolgt eine Diskussion zu den Bewerbern und zum Beschlussverfahren.

Der Beschluss zur Bestätigung der Schöffenliste erfolgt mit 2/3 Mehrheit der gesamten Stadtverordnetenversammlung.

 

Da es zu einzelnen Personen Befindlichkeiten gibt, wird überlegt, diesen Punkt im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.

Herr Blümel gibt zu bedenken, dass der Beschluss der Vorschlagsliste öffentlich sein muss.

 

Herr Krakow verliest den Beschlussvorschlag.

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt den Bewerbungen von Frau Bettina Paulick, von Herrn Hagen Lehmann, von Herrn Dirk Schaake und Herrn Sascha Baruck zuzustimmen.

 

Abstimmung

Ja 10

Nein 2

Enthaltung 2

 

Somit ist die 2/3 Mehrheit der gesamten Stadtverordnetenversammlung nicht erreicht.

 

Es erfolgt eine Diskussion.

Es wird vorgeschlagen, zu den einzelnen Bewerbern abzustimmen.

 

Herr Krakow bittet somit um Abstimmung zu den einzelnen Personen.

 

Frau Bettina Paulick

 

Abstimmung

Ja 12

Nein 0

Enthaltung 2

 

Herr Hagen Lehmann

 

Abstimmung

Ja 11

Nein 0

Enthaltung 3

 

Herr Dirk Schaake

 

Abstimmung

Ja 11

Nein 0

Enthaltung 3

 

Herr Sascha Baruck

 

Abstimmung

Ja 8

Nein 0

Enthaltung 6

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …17…….

Davon anwesend …14…

 

Abstimmung  …12……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …2… Enthaltungen