Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2018/2019 mit den dazugehörigen Anlagen.

 

 

 

 

Herr Krakow erklärt kurz die Sachdarstellung.

Der Hauptausschuss sowie die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz haben über den Entwurf des Haushaltsplanes 2018/2019 beraten.

 

Herr Lehnigk fragt nach, warum im Stellenplan insgesamt 5 Stellen für den Bauhof ausgewiesen sind, dieser aber nur 4 Mitarbeiter hat. Er erkundigt sich, ob ein weiterer Mitarbeiter eingestellt werden soll.

Frau Hölzner erklärt, dass in einem Hauptausschuss beschlossen wurde, einen zusätzlichen Mitarbeiter einzustellen, wenn die Stadt sich diesen leisten kann und wenn die Kommunalaufsicht aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes ihre Zustimmung erteilt. Derzeit ist die zusätzliche Stelle weder genehmigt noch ausgeschrieben.

Die Ausschreibung erfolgt dann öffentlich.

 

Herr Kiesling gibt zu bedenken, dass für die harte Arbeit im Bauhof die Entgeltgruppe E3 aus seiner Sicht zu gering ist.

Frau Hölzner erklärt, dass die Mitarbeiter im Bauhof nach dem TVöD eingruppiert werden. Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt wurde die beabsichtigte Einstellung eines Mitarbeiters mit Meisterausbildung gestrichen.

 

Es erfolgt eine kurze Diskussion zu den Stufen und Stufenaufstiegen.

 

Herr Fillmer merkt an, dass trotzdem ein Mitarbeiter vom Bauhof als Vorarbeiter tätig sein sollte und dieser aber auch tariflich anders eingruppiert werden müsste. Frau Hölzner antwortet, dass dies der Fall ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …17…….

Davon anwesend …14…

 

Abstimmung  …12……  JA- Stimmen   …1…..  NEIN-Stimmen    …1… Enthaltungen