Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Beschließt die Aufhebung der Bauprogrammes „Ausbau des Gehweges Friedensstraße“ von 19.07.2017, Beschluss- Nr.: SP/BA/180/2017.

 

 

 

 

Herr Exler informiert kurz über den Sachverhalt.

Baugrunderkundungen ergaben, dass der vorhandene Gehwegaufbau und der anstehende Baugrund  nicht tragfähig sind. Das Baugrundgutachten weist nach, dass sich im Bereich des Gehweges und des Straßenkörpers Müll und anderer Unrat sowie Bauschutt befinden. Die Kosten für die Entsorgung des Unterbaus und die Stabilisierung des Baugrundes in diesem Abschnitt (Abzweig Dammzollstraße bis zur Kreuzung Siedlungsstraße) liegen bei ca. 184.000,00 €.

Der BVUA gab die Empfehlung, eine Beschlussvorlage an die SVV einzureichen, mit dem Ziel, dass in dem Abschnitt nur Risssanierungsarbeiten sowie punktuelle Straßenreparaturen durchgeführt werden und der Gehweg punktuell durch den Bauhof erneuert wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …17…….

Davon anwesend …15…

 

Abstimmung  …15……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen