Sitzung: 16.04.2018 Hauptausschuss der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Empfehlung:
Der Hauptausschuss
der Stadt Peitz empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz, den
neuen Satzungsentwurf über die Benutzung der Museen der Stadt Peitz zu
beschließen.
Herr Krakow informiert über die Sachdarstellung.
Die Museen der Stadt Peitz sind seit Jahren im Besitz einer mobilen Bühne. In der Vergangenheit sind vermehrt Anfragen zur Nutzung dieser mobilen Bühne durch Dritte gestellt worden. Da es bisher keine rechtliche Grundlage für die Vermietung dieser Bühne gibt, wird empfohlen, die Satzung über die Benutzung der Museen der Stadt Peitz entsprechend zu ergänzen.
Derzeit besteht eine Anfrage durch den Förder- und Tourismusverein zur Nutzung der Bühne zum Maibaumaufstellen, welches der Verein dieses Jahr ohne Beteiligung der Stadt durchführen möchte.
Da die Satzung erst mit Beschluss durch die SVV und Veröffentlichung im Amtsblatt wirksam wird, muss zum jetzigen Antrag des Vereins eine Sonderreglung getroffen werden.
Die Abgeordneten einigen sich darauf, die Bühne in diesem
Jahr kostenfrei zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen