Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss:

 

 


 

Herr Krakow erklärt, dass mit Umsetzung der Klimaschutzziele die Lausitz vor einen gravierenden wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und touristischen Wandel steht. Dies betrifft insbesondere die von der Kohleindustrie direkt betroffenen Bereiche der Lausitz.

Die brandenburgischen und sächsischen Kommunen aus dem betroffen Bereich der Lausitz haben sich zur „Lausitzrunde“ zusammengeschlossen.

Eine Mitgliedschaft in der „Lausitzrunde“ ist jedoch auch mit finanziellen Aufwendungen verbunden. Die Höhe der Aufwendung richtet sich nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Mitglieder. Für die Stadt Peitz entstehen Kosten für 2018 und 2019 in Höhe von 1.778,00 € pro Jahr und für die Jahre 2020 bis 2022 in Höhe von 1.555,75 € pro Jahr. 

 

Hierzu erfolgt eine rege Diskussion.

 

Herr Kutter erkundigt sich, was bisher bei den „Runden“ rausgekommen ist.

Herr Krakow informiert daraufhin über Förderprogramme und Ideenfindungen.

 

Herr Bothe sieht die Schaffung weiterer Arbeitsgruppen eher skeptisch entgegen. Er ist der Meinung, dass sich die vielen kleinen zu einer großen z.B. „Lausitzrunde“ zusammen schließen sollten, um so effektiver zu arbeiten.

Er betont jedoch, dass der Austausch innerhalb der Gruppe sehr sinnvoll und wichtig ist.

Dem schließt sich Herr Fillmer an.

 

Grundsätzlich stehen die Abgeordneten dem Beitritt positiv gegenüber, es sollte nochmals im nächsten Hauptausschuss beraten werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen