Beschluss:

 

 

Herr Bothe bittet um Informationen zum geplanten Breitbandausbau.

Weiterhin gibt er zu bedenken, die Stadt Peitz bienenfreundlicher zu gestalten und deren Lebensraum zu fördern.

Herr Blümel verweist Herrn Bothe auf den nächsten Amtsausschuss. Dort wird zum Thema Breitbandausbau informiert. Er schlägt vor, evtl. Herrn Schubert von der CIT in die SVV einzuladen.

 

Es erfolgt eine Diskussion zum Thema Bienen.

Herr Fillmer verweist auf die untere Naturschutzbehörde.

Herr Krakow schlägt vor, dieses Thema im BVUA (Umwelt) zu behandeln.

 

Herr Fillmer informiert die Abgeordneten über das Vorhaben der Agrargenossenschaft Turnow, welche in den Laßzinswiesen einen Güllebehälter zu errichten beabsichtigt.

Das Fassungsvermögen des Güllebehälters soll zwischen 3.500 bis 4.500 m³ betragen.

Er äußert seinen Unmut über den geplanten Standort der Anlage, da diese nahe am Trinkwasserschutzgebiet errichtet werden soll. Er gibt zu bedenken und stellt sich die Frage, was geschehen wird, wenn diese Anlage kaputt gehen sollte.

 

Herr Krakow informiert, dass der erforderliche Bauantrag für die Errichtung des Güllebehälters durch das Bauordnungsamt des Landkreises Spree-Neiße genehmigt wurde.

Ein Bodengutachten wurde im Vorfeld von Seiten der Agrargenossenschaft in Auftrag gegeben. Der Standort für die Errichtung des Güllebehälters ist laut Gutachten optimal geeignet.

 

Hierzu erfolgt eine kontroverse Diskussion.

 

Frau Leschniewski informiert:

-          die Ersatzpflanzungen an der Straße der Völkerfreundschaft müssen gewässert werden

-          die Linde am Friedhof Dammzollstraße droht erneut einzugehen

-          An der Zitadelle bei den Gabionen stehen noch scharfe Kanten hervor

-          Häufung der Feuerwerke in der Stadt Peitz nach 24:00 Uhr (regelmäßig auf dem Fischerfestgelände bei Partyservice Schwella)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen