Beschluss:

 

 

Herr Fillmer bittet Frau Donath ums Wort.

 

Frau Donath informiert, dass aufgrund der Änderungen  in § 61 (genehmigungsfreie Vorhaben), Nr. 12 (Werbeanlagen) der Brandenburgischen Bauordnung vom 20. Mai 2016 die Werbesatzung an die gesetzlichen Vorhaben anzupassen ist.

In der Anlage, welche jedem mit der Einladung zugegangen ist, hat sie eine Gegenüberstellung der Änderungen dargestellt (rot gekennzeichnet = Änderungen).

 

Es wird diskutiert.

 

Der BVUA stimmt den Änderungen zu.

Eine Beschlussvorlage ist für die SVV vorzubereiten.   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen