Herr Exler erläutert die Beschlussvorlage.

 

Herr Walter führt an, dass auf der Stichstraße bereits neun Lampen vorhanden seien.

 

Herr Exler verweist auf die Prioritätenliste. Diese liegt den Abgeordneten vor. Die Spreewaldstraße war Bestandteil der Liste. Wenn die Stichstraße mit aufgenommen werden soll, muss das nunmehr festgelegt werden.

 

Nach der anschließenden kontroversen Diskussion beantragt die Verwaltung, die Beschlussvorlage zurückzunehmen.

 

Es wird die Bitte geäußert, die Stichstraße nochmals neu zu betrachten und den Beschluss an den Bauausschuss zu verweisen. Weiterhin fordert Herr Fillmer, auch die Kosten darzustellen.

 

Herr Exler entgegnet, dass für die Abschnittsbildung keine Kosten entstehen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen