Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt, die Abschnittsbildung für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung, als Teileinrichtung des Stichweges der Triftstraße in der Stadt Peitz gemäß der Anlage. 

 

Abschnittsanfang: Einmündung zur Triftstraße 

 

Abschnittsende:    Einmündung zur Kraftwerkstraße

 

 

Herr Exler informiert, dass die Verwaltung den Auftrag erhalten hat, diesen Stichweg DIN-gerecht auszuleuchten. Mit diesen folgenden Beschlussvorlagen werden nunmehr das Bauprogramm und die Abschnittsbildung beschlossen.

 

Im Anschluss an die Ausführungen wird kontrovers diskutiert.

 

Im Kern sind sich viele der Abgeordneten einig, dass eine LED-Lampe auf dem Abschnitt ausreichend sei.

 

Grundsätzlich wäre zu klären, wie die Straße gewidmet sei. Abhängig davon, ob es eine Wohn-, oder Anliegerstraße oder ein Feldweg ist, sind auch die Lampen aufzustellen.

Derzeit ist es nach Auffassung der Verwaltung eine unbefestigte Anliegerstraße.

 

Herr Bothe bittet, man möge auch bedenken, dass es DIN-Vorschriften für die Ausleuchtung von Straßen gebe. Die Stadt habe eine Verkehrssicherungspflicht.

 

Herr Walter hat aber die Auffassung, dass eine Lampe ausreichend sei. Gleichzeitig möchte er wissen, was mit den vorhandenen Holzmasten bzw. Stahlmasten passiert. Die Frage konnte nicht beantwortet werden.

 

Herr Fillmer möchte wissen, welche Kosten mit der Maßnahme verbunden seien und fordert zum widerholten Mal, auch diese in den Beschlussfassungen aufzuführen.

 

Herr Exler antwortet, dass die Kosten für die Verkabelung und das Aufstellen von zwei LED-Lampen bei 3.600 EUR liegen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Beschlussvorschlag wird zur Abstimmung gebracht.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   17

Davon anwesend 16

 

Abstimmung  10  JA- Stimmen   2  NEIN-Stimmen     4  Enthaltungen