Beschluss:

 

 

 

 

Herr Krakow merkt an, dass in der Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die Anfrage von Herrn Kiesling fehle.

Herr Kiesling stellte die Anfrage, ob es schon eine Klärung der Zuwegung von der alten Bahnhofstraße zur Kleingartenanlage gibt. Er erkundigte sich, wer für den Rückschnitt der Bäume und für die Wegeinstandsetzung zuständig ist. Herr Exler antwortete, dass es sich um Anliegerpflichten handelt. Herr Blümel wiederspricht dem. Hier soll mit der Agrargenossenschaft ein Gespräch geführt werden.

 

Es gibt keine weiteren Einwände zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen