Beschluss:

 

 

 

Herr Bothe erkundigt sich wer bei einem nahenden Sturm die offizielle Sturmwarnung herausgibt und wer festlegt, dass z.B. die Kita geschlossen wird.

Herr Blümel erklärt, dass es in diesem Fall kein Spielraum gibt. Der Landkreis schickt ein Fax mit der offiziellen Sturmwarnung und dann wird gehandelt.

 

Herr Ackemann fragt in diesem Zusammenhang nach, ob von der Verwaltung in solchen Fällen Unterstützung bei den Benachrichtigungen der Eltern erfolgen könnte.

 

Herr Krakow informiert über einen Antrag, des Förder- und Tourismusvereins.

In diesem Jahr möchte der Verein das traditionelle Maibaum aufstellen ohne Hilfe der Stadt und des Amtes durchführen.

Es würden demzufolge keine Kosten, außer Wasser und Strom, für die Stadt entstehen.

Hierzu erfolgt eine Diskussion.

 

Herr Krakow bittet um Abstimmung zum Antrag.

 

Abstimmung zum Antrag

 

Ja 2

Nein 0

Enthaltung 7

 

Abstimmung zum Antrag, dass der Verein eine Pauschale für Strom und Wasser in Höhe von 50 € an die Stadt zu entrichten hat.

 

Ja 6

Nein 3

Enthaltung 0

 

Herr Ackermann erkundigt sich, ob das Antragsformular für die Osterfeuer schon vorhanden ist.

Herr Blümel bestätigt dies und erklärt, dass diese im Internet als auch im Bürgerbüro vorhanden sind.

 

Herr Krakow informiert weiterhin über einen Antrag des Carnevalclubs Diebsdorf. Dieser möchte die Karnevalsveranstaltung auf dem Marktplatz stattfinden lassen.

Hierzu erfolgt eine rege Diskussion.

Die Abgeordneten einigen sich darauf, dass man dem Verein alternative Orte anbieten sollte. Die letzte Veranstaltung wurde nur aufgrund des Jubiläums auf dem Marktplatz durchgeführt.

 

Herr Ackermann gibt zu bedenken, dass die Stadtverordnetenversammlung bis zu 3 Veranstaltungen auf dem Marktplatz beschossen hat.

Herr Bothe gibt zu bedenken, dass die Bäume auf dem Marktplatz geschützt werden sollten.

 

Frau Kahl fragt nach, ob der Carnevalsclub ebenfalls eine Pauschale für Strom und Wasser zahlen muss. Sie bittet an die Gleichbehandlung zu denken.

Dies soll geprüft werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen