Beschluss:

 

 

 

Frau Kahl informiert über die Projektidee (siehe Anlage 1).

Die drei Landkreise und die Stadt Cottbus sowie weitere Partner möchten mit dem Projekt im Wirtschaftsraum Spreewald vor allem Verbesserungen im ÖPNV erzielen. Hier gibt es einen enormen Nachholbedarf.  Für die Finanzierung des Projektes sollen u.a. Kurbeiträge eingesetzt werden.

Die Erhebung von Kurbeiträgen gestaltet sich in Brandenburg sehr kompliziert. Änderungen sollen jedoch bald erarbeitet werden.

 

Das Land hat das Problem erkannt und erste Schritte zur Projektumsetzung sind eingeleitet worden. Pro Übernachtungsgast muss für das Verkehrsprojekt ein Obolus gezahlt werden. Auch für das Peitzer Land würde diese Regelung gelten.

Auf Nachfrage erklärt Frau Kahl, dass in Peitz und Umgebung keine Übernachtungszahlen veröffentlicht werden. 

Wenn in einer Gemeinde nur ein Betrieb mit einer Kapazität über 10 Gästebetten ansässig ist veröffentlicht das Landesamt für Statistik keine Übernachtungszahlen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen