Beschluss:

1.      Die Gemeinde beschließt, den Beschluss TuP/OA/072/2017 vom 13.10.2017 aufzuheben.

2.      Die Gemeinde Turnow-Preilack ermächtigt die Amtsdirektorin im Rahmen des Breitbandausbaus die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße zu ermöglichen und dem Landkreis die ausgewählte Ausbauvariante zur Förderantragstellung mit einer Wirtschaftlichkeitslücke von 1.871.731,42 € zu übermitteln. Da sich die Gemeinde Turnow-Preilack in der  Haushaltssicherung befindet, wird der Landkreis Spree-Neiße beauftragt, die notwendigen Eigenmittel in Höhe von 187.173,14 € beim Land Brandenburg zu beantragen.

 

 

Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Es wird kontrovers diskutiert.

Die Abstimmung erfolgt nur unter der Maßgabe, dass die Einhaltung der Mindestbandbreiten gemäß der Bundesförderung vorausgesetzt wird.

- mind. 75% aller Haushalte größer/gleich 50mbit/s

- mind. 90% aller Haushalte größer/gleich 30mbit/s

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …11…….

Davon anwesend …10…

 

Abstimmung  10    JA- Stimmen   0    NEIN-Stimmen    0   Enthaltungen